Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Corona-Pandemie zeigt Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuer­einnahmen, allerdings stabilisieren die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern die Wirtschaft. Das geht aus der außerordentlichen Steuerschätzung für Baden-Württemberg hervor. Demnach fällt der Einbruch der Steuereinnahmen im Land 2020 und 2021 nicht so deutlich aus wie noch im Mai angenommen.

Das Land begleitet Landwirte bei der Digitalisierung durch Beratung und finanzielle Förderung. Im Rahmen eines Besuchs auf dem Römerhof von Fritz und Gabi Riesch in Ditzingen betonte Landwirtschaftsminister Peter Hauk, dass schon kleine Investitionen in die Digitalisierung große Wirkung erzielen können.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann und EnBW-Chef Frank Mastiaux haben in der Stuttgarter Innenstadt Deutschlands ersten öffentlichen urbanen Schnellladepark für Elektroautos eröffnet.

Gemeinsam haben Bund, Länder und Kommunen am ersten bundesweiten Warntag ihre Systeme zur Warnung der Bevölkerung erprobt. Der Warntag fand in diesem Jahr am 10. September statt und soll zukünftig immer am zweiten Donnerstag im September wiederholt werden.

Zum neuen Schuljahr 2020/2021 hat das Land rund 5.900 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Die Lehrereinstellung ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie ein besonders anspruchsvolles Unterfangen.

Vier Städte aus Baden-Württemberg haben beim Bundeswettbewerb „Smart Cities made in Germany“ gewonnen. Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim erhalten eine Förderung für ihre digitalen Zukunftsprojekte.

Die Sanierung des Wohnhauses der Familie Rase ist ein Paradebeispiel, wie gezielte Energieberatung, Förderung und Umsetzung Hand in Hand gehen können. Umweltminister Franz Untersteller hat das Gebäude nun als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen seiner Sommerreise eine Netzwerkveranstaltung des Kompetenznetz Klima Mobil besucht und sich über kommunale Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr informiert.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat mit der Stimme Baden-Württembergs beschlossen, dass die Behinderten-Pauschbeträge zum 1. Januar 2021 verdoppelt werden sollen.

Das Verkehrsministerium erweitert das „Testfeld Autonomes Baden-Württemberg“ durch weitere mobile Messstationen.