Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit einem Jahr unterstützen der Senior Experten Service (SES) personell und die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) finanziell die Integration junger Flüchtlinge in VABO-Klassen (Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf ohne Deutschkenntnisse) an beruflichen Schulen im Land. Das gemeinsame Engagement von SES und LBBW wird jetzt um ein weiteres Jahr verlängert.

Mit dem Tag der Schulverpflegung sollen Schülerinnen und Schüler mit spannenden Mitmachaktionen für die eigene Mensa begeistert werden und die Möglichkeit haben, Spaß und Freude am gemeinsamen Essen in der Schule zu entdecken. Rund 500 Schulen beteiligen sich in diesem Jahr an der Aktion – so viele wie nie zuvor.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich bei Antrittsbesuchen in Brüssel für baden-württembergische Zukunftsthemen, wie Elektromobilität und automatisiertes Fahren sowie die Digitalisierung in der Industrie und anderen Sektoren der Wirtschaft, eingesetzt und für eine enge Verzahnung der Wirtschaftspolitik des Südwestens mit der Politik der EU plädiert.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Renten- und Unfallversicherung im Land eine Vereinbarung unterzeichnet, in der sich alle Beteiligten verpflichten, künftig verstärkt Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention auf den Weg zu bringen.

Innenminister Thomas Strobl hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls angekündigt. Mit zusätzlichen konzentrierten und gezielten Maßnahmen der Fahndung und Prävention soll den in den Monaten ab Oktober regelmäßig zunehmenden Wohnungseinbrüchen begegnet werden.

„Saubere Luft ist eine der großen Herausforderungen der Verkehrs- und Umweltpolitik und für unsere Städte ein entscheidender Faktor an Lebensqualität“, unterstrich Verkehrsminister Winfried Hermann die Bedeutung der im Ministerrat verabschiedeten Vorlagen zur Luftreinhaltung. Baden-Württemberg bringt unter anderem eine Bundesratsinitiative für eine blaue Plakette auf den Weg.

Die Landesregierung hat ein Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt. Es ist das Resultat des Forums „Erholung im Wald“ unter Beteiligung von rund 30 Verbänden und Organisationen. Die Landesregierung setzt auf Dialog, um Konflikte zu vermeiden und allen Waldnutzern ein gleichberechtigtes Miteinander zu ermöglichen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Spitzenvertretern von Automobilindustrie, Zulieferern und Arbeitnehmerorganisationen zum Dialog in Stuttgart getroffen. Themen des Austauschs waren unter anderem die Zukunft des Diesels, der Markthochlauf der Elektromobilität, das automatisierte Fahren und mögliche Auswirkungen des bevorstehenden Brexit.

Zum fünfjährigen Bestehen des Programms „Klimawandel und modellhafte Anpassung in Baden-Württemberg“, kurz KLIMOPASS, veranstalten das Umweltministerium und die LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz heute den Kongress „Klimawandel und Anpassung im Südwesten Deutschlands“.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist zu einem Antrittsbesuch nach Wien gereist. Auf dem Programm steht unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit solle weiter gefördert und der gemeinsame Einsatz für Belange der EU gestärkt werden, so Kretschmann.