Pressemitteilungen aller Ministerien

Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Unter dem Motto „Wir haben nur eine Erde – deshalb: Ressourcen schützen!“ findet am 5. Juni der diesjährige Tag der Umwelt statt. Ressourceneffizienz sei eine Frage der ökologischen, wirtschaftlichen und ethischen Verantwortung, erklärte der Umweltminister.

Mit Mitteln des Landes und des Bundes werden in Baden-Württemberg insgesamt 477 Schulsanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gefördert. Die Landesregierung bekennt sich klar dazu, die Kommunen bei Schulsanierungen zu unterstützen.

Staatssekretärin Gisela Splett hat in Tübingen Leitenden Baudirektor Andreas Hölting offiziell in sein Amt eingeführt. Hölting folgt auf Bernd Selbmann, der zum 1. Januar 2018 in den Ruhestand ging.

Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise besucht Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die baltischen Staaten Estland und Lettland. Im Fokus der Reise stehen Themen wie Digitalisierung, eGovernment und Gründungskultur.

Die energetische Sanierung landeseigener Gebäude kommt voran. Im Jahr 2017 wurden 133 energetische und emissionsmindernde Maßnahmen erfolgreich umgesetzt, vor allem an Gebäudehüllen und Anlagentechnik.

Zum Tag der Organspende 2018 präsentiert das Bündnis Organspende Baden-Württemberg erweiterte Maßnahmen zur Aufklärung über Organspende. Sozialminister Manne Lucha fordert eine breitere und intensivere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.

Die länderübergreifende „Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung“ hat in Tübingen ihre Arbeit aufgenommen. Die Einrichtung stärkt die Marktüberwachung von Chemikalien und damit den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in ganz Deutschland.

Das Wirtschaftsministerium will das bereits bestehende Netz der Lernfabriken 4.0 im Land flächendeckend erweitern und konzeptionell fortentwickeln. Im Rahmen der Digitalisierungskampagne der Landesregierung stellt es dazu vier Millionen Euro zur Verfügung.

Bei einer Prüfung eines Krans am Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde festgestellt, dass der zweite Notendschalter des Krans, der das Senken des Krans automatisch begrenzt, nicht funktionierte. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.