Pressemitteilungen aller Ministerien

Europaminister Guido Wolf ist auf Einladung der chinesischen Staatsregierung nach Shanghai gereist. Dort besucht er unter anderem die 110-Jahr-Feier der Tongji University, die seit 2012 eine Partnerschaft mit der Hochschule für Musik in Trossingen hat. Außerdem trifft Wolf sich mit dem Minister für Wissenschaft und Technologie der Volksrepublik China.

Justizminister Guido Wolf hat den Richter am Oberlandesgericht, Frank Haarer, zum neuen Rektor der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen ernannt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer und Bürgermeister Harry Brunnet den Verkehr auf der Landesstraße L 1045 über die neue Kocherbrücke freigegeben. Die Brücke verfügt auf der Südseite nun über einen zwei Meter breiten Weg für Fußgänger und Radler.

Justizminister Guido Wolf hat das Pilotprojekt für Video-Dolmetschen in Justizvollzugsanstalten vorgestellt. Das Video-Dolmetschen ergänzt die bisherigen Maßnahmen im Justizvollzug, die eine Kommunikation mit nicht Deutsch sprechenden Gefangenen erleichtern sollen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 18. Mai den Landkreis Schwäbisch Hall. Der Landkreis verbinde einen starken Wirtschafts- und Tourismussektor mit Kultur und Natur, so Kretschmann im Vorfeld seines Besuches.

Das Landesprogramm „Neue Chancen am Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Von 2018 bis 2020 stellt die Landesregierung insgesamt 19,2 Millionen Euro für das Landesprogramm zur Verfügung.

Die Landesregierung hat für weitere zwei Jahre einen Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Der Nachhaltigkeitsbeirat soll auch künftig als Impulsgeber und Berater für die Landesregierung wirken und Raum für vertiefte inhaltliche Diskussionen abseits des Tagesgeschäfts bieten.

Europaminister Guido Wolf hat den Europaaktionstag auf dem Schlossplatz in Stuttgart eröffnet. Ziel der Veranstaltung ist es, über die Arbeit und die Bedeutung der Europäischen Union zu informieren und bei den Bürgerinnen und Bürgern Interesse für Europa zu wecken.

Die Stiftung „Resozialisierungsfonds Dr. Traugott Bender“ hat im Jahr 2016 Darlehen in Höhe von rund 405.000 Euro an Straffällige nach verbüßter Strafe vergeben. Mit den Darlehen soll überschuldeten Straffälligen nach Verbüßung ihrer Strafe ein Neubeginn ermöglicht werden.

Sozialminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ mit 2,3 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.