Pressemitteilungen aller Ministerien

Aus dem Innovationsfonds Kunst werden 36 künstlerische und kulturpädagogische Vorhaben unterstützt, die der besonderen Lebenssituation von Migranten und Flüchtlingen Rechnung tragen und die Begegnung von Kulturen und künstlerischen Sprachen thematisieren.

„Eine abgeschlossene Berufsausbildung und Beschäftigung gehören zu den grundlegenden Voraussetzungen, damit Integration gelingt. Dazu müssen die Flüchtlinge aber erst einmal die Ausbildungsberufe kennen lernen und wissen, wo ihre Fähigkeiten liegen“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Kosten-Nutzen-Untersuchung für den Bahnhalt Merklingen wird ein positives Ergebnis erbringen. Der Nutzen des Bahnhalts wird die Kosten um 50 Prozent übersteigen (Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,5). Damit kann nachgewiesen werden, dass sich der Bahnhalt gesamtwirtschaftlich rechnen wird.

Die Güterverkehrsstelle Ottenhöfen im Ortenaukreis bleibt in Betrieb. Die DB Cargo AG, hat angekündigt, Ottenhöfen unter neuen Rahmenbedingungen weiter zu bedienen. Die Landesregierung und der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg begrüßten diese Entscheidung.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Ergebnisse des Jahresberichts 2015 der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vorgestellt. „Die Lebensmittelkontrollen in Baden-Württemberg haben auch im letzten Jahr gezeigt, dass unser Essen – mit Ausnahme weniger Einzelfälle – noch nie so sicher war wie heute. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land funktioniert", sagte Hauk.

Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Frank E. R. Diem das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Bundespräsident Joachim Gauck hat dem Rechtsanwalt den Verdienstorden für sein Engagement um den Anwaltsberuf und seine ehrenamtliche Arbeit verliehen.

„Bundesverkehrsminister Dobrindt versucht bei der Gäubahn wiedermal eigene Versäumnisse zu vertuschen. Der Bund ist dafür zuständig, ein Gutachten zum Ausbaubedarf zu erstellen“, sagte Minister Winfried Hermann.

Im Jahr 2016 werden 56 Schulbaumaßnahmen mit 60 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Damit liegt das Zuschussvolumen zehn Millionen Euro über dem des Vorjahres. Dazu kommen rund 10,7 Millionen für 46 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt.

Der zum dritten Mal in der Kategorie „Sonderpreis für das Lebenswerk“ vergebene Landesjazzpreis Baden-Württemberg geht an Herbert Joos.

Der Schiller-Gedächtnis-Preis ist der bedeutendste Literaturpreis des Landes Baden-Württemberg und zählt zu den wichtigsten Literaturpreisen in Deutschland. Die Förderpreise gehen an die jungen Dramatiker Miroslava Svolikova und Stefan Hornbach.