Pressemitteilungen aller Ministerien

Um in Zukunft sogenannte „Blow-Ups“ – das plötzliche Aufplatzen von Beton-Fahrbahnen – zu vermeiden, hat das Land Baden-Württemberg ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt. Auf 48 Kilometern der betroffenen Autobahnabschnitte laufen die Arbeiten bereits.

Schlösser, Gärten und Kirchen in Rastatt und Karlsruhe hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besucht. Stationen ihrer Schlösserreise waren das Schloss Favorite und die Schlosskirche in Rastatt sowie der Botanische Garten und die Großherzogliche Grabkapelle in Karlsruhe.

Seit 70 Jahren kümmern sich die Männer und Frauen vom Kampfmittelbeseitigigungsdienst vor allem um die Hinterlassenschaften des Zweiten Weltkriegs. Allein 2016 haben sie schon über 50 Tonnen alte Munition geborgen und 15 Weltkriegsbomben entschärft. Viele der Hinterlassenschaften stammen auch von der Wehrmacht, die am Ende des Krieges Munition nur notdürftig entsorgt hat.

Junge Menschen sind immer weniger gewalttätig. Mit 5.107 Tatverdächtigen im Jahr 2015 ging die Zahl der Gewalttäter unter 21 Jahren in den vergangenen zehn Jahren um 44 Prozent zurück, bei den Schulen sind es sogar 70 Prozent weniger. Auch im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen gesunken.

Die Zahl der Feuerwehrangehörigen ist trotz des demografischen Wandels nicht rückläufig. Im Jahr 2015 leisteten knapp 110.000 Feuerwehrfrauen und -männer aktiven Einsatzdienst in den Gemeindefeuerwehren für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Der ganz überwiegende Teil davon ist ausschließlich ehrenamtlich tätig. Dazu kommen über 6.000 Angehörige von Werkfeuerwehren.

Der für den Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in Hinterzarten einen Bewilligungsbescheid über 727.526 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm an Bürgermeister Klaus-Michael Tatsch überreicht. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land die Gemeinde Hinterzarten bei der energetischen Sanierung und Modernisierung des örtlichen Kurhauses.

Das Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Wohnungsbau fördert die Weiterenwicklung der Plattform „Top-Wissenschaft“ der IHK Ulm mit 370.000 Euro. „Top-Wissenschaft“ wurde von der IHK Ulm in Zusammenarbeit mit den anderen Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg aufgebaut.

Das durch den Europäischen Sozialfonds und Landesmittel finanzierte Programm „Assistierte Ausbildung für Berufe der Pflegehilfe und Alltagsbetreuung“greift das Prinzip einer durch Sozial- und Beratungsmaßnahmen flankierten Ausbildung auf. Das Programm richtet sich vorrangig an Unter-25-Jährige, die eine normale Ausbildung voraussichtlich nicht erfolgreich absolvieren könnten.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Ergebnisse des Jahresberichts 2015 der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vorgestellt. „Die Lebensmittelkontrollen in Baden-Württemberg haben auch im letzten Jahr gezeigt, dass unser Essen – mit Ausnahme weniger Einzelfälle – noch nie so sicher war wie heute. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land funktioniert", sagte Hauk.

Frauen setzen wichtige Akzente im Ländlichen Raum. Das Land unterstützt daher Frauen gezielt mit dem Förderprogramm „Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum“ bei Existenzgründungen, Qualifizierungsmaßnahmen und Netzwerkgründungen.