Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startet heute eine dreitägige Delegationsreise nach Belgien und in die Niederlande mit den Themenschwerpunkten Fahrzeug- und Antriebstechnologien, Elektromobilität und Industrie 4.0. Begleitet wird sie von einer 21-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Politik.

Mit dem Bündnis für Lebenslanges Lernen hat die Landesregierung alle wichtigen Partner eng verzahnt. Bei der Vollversammlung des Bündnisses in Stuttgart gab Kultusministerin Susanne Eisenmann einen Rück- und Ausblick auf die gemeinsame Arbeit. Baden-Württemberg hat im Ländervergleich die höchste Teilnehmerquote an Weiterbildungen. Das ist nicht zuletzt auch ein Verdienst des Bündnisses für Lebenslanges lernen.

Mit gleich zwei von acht Auszeichnungen haben die baden-württembergischen Künstler beim 11. Deutschen Theaterpreis DER FAUST hervorragend abgeschnitten. Peter Konwitschny mit seiner Regiearbeit und Achim Freyer in der Kategorie Bühne/Kostüm, beide am Nationaltheater Mannheim, konnten sich in ihren Kategorien durchsetzen.

Umweltminister Franz Untersteller kürt mit der Gemeinde Wald im Landkreis Sigmaringen das 84 Bioenergiedorf in Baden-Württemberg. Die Gemeinde Wald versorgt kommunale Liegenschaften und 50 Haushalte über ein neues Netz mit Wärme aus einer Biogasanlage. Sechs weitere Bioenergiedörfer befinden sich derzeit im Bau.

Die Staatsbrauerei Rothaus wurde mit seinem Bier „Tannenzäpfle” in der aktuellen Brandindex-Studie des internationalen Marktforschungsunternehmens YouGov und der Verlagsgruppe Handelsblatt in der Kategorie „Biere” zur „Marke des Jahres 2016” gewählt. Bewertet wurden insgesamt 29 Biermarken.

In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

Angesichts der seit Wochen unbefriedigenden Situation im regionalen Bahnverkehr mit Verspätungen, Zugausfällen und Umleitungen hat sich der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg an DB Regio als Zugbetreiber und an das Verkehrsministerium Baden-Württemberg als Besteller der Zugleistungen gewandt mit der Forderung nach Herstellung eines verlässlichen und pünktlichen Zugangebotes im Regionalverkehr.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Im Rahmen des Flurneuordnungsverfahren Elzach-Oberprechtal wird in Oberprechtal eine neue Brücke über die Elz eingeweiht und der Nutzung übergeben.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Bundesrat für die Einführung der Blauen Plakette geworben. Baden-Württemberg sieht die Plakette als wirksames Instrument, die Luftschadstoffbelastung in den Städten in den Griff zu bekommen. Die Alternative wären hohe Strafzahlungen und Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge. In einem weiteren Redebeitrag ging es um automatisierte Systeme im Straßenverkehr.