Pressemitteilungen aller Ministerien

Kommende Woche startet das neue Schuljahr. Auch dieses Jahr gibt es wieder zahlreiche Verbesserungen und Neuerungen an den Schulen im Land. So startet die neue Kursstufe in den Gymnasien, zudem wird der Informatik- und Ethikunterricht weiter ausgebaut.

Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht dringenden Handlungsbedarf in der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Ein Antrag des Landes beim Bundesrat fordert nun, das Einkommenssteuergesetz im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Sonderabschreibungen zu ändern.

Die rekonstruierte Büste des römischen Feldherrn und Politikers Gnaeus Pompeius bildet den nächsten Schritt in der Annäherung an den Originalzustand des Schwetzinger Schlossgartens. Zu finden ist die Büste an ihrem ursprünglichen Standort, im Durchgang unter dem Grünen Gartenpavillon.

Mit rund 4,4 Millionen Euro Finanzhilfen – darunter rund 2,4 Millionen Euro vom Bund – hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung „Stadtmitte Ost“ in Rheinfelden gefördert. Einen Schwerpunkt bildete die Modernisierung von Gebäuden, wobei auch das Rathaus samt Außenanlagen umfassend modernisiert wurde.

Ein Besuch im Schloss Ellwangen lohnt sich. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zeigte sich begeistert von dem mittelalterlichen Anwesen. Besonders für Kinder und Familien gibt es ein breites Angebot. Das Land investierte rund drei Millionen Euro, unter anderem um den barrierefreien Zugang zu ermöglichen.

Eine Erweiterung des Hauptklärwerkes Stuttgart-Mühlhausen soll die größte Kläranlage des Landes auf den neusten Stand der Technik bringen. Baden-Württemberg nimmt im Bereich der technischen Standards der Abwasserreinigung eine Spitzenposition im nationalen und internationalen Vergleich ein.

Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Politik, Industrie und Wissenschaft haben den Zustand der Wälder im Land diskutiert. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Notfallplan Wald als erster Schritt, um den Wald auf den Klimawandel vorzubereiten. Ende September soll dieser in den nationalen Waldgipfel von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner einfließen.

Die Wirtschafts- und Wissenschaftsministerinnen haben das Konzept für ein „Sustainable Lithium-Ion Hub Ulm“ bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek eingereicht. Das Konzept soll den nächsten Schritt auf dem Weg zur Erforschung und Etablierung einer industriellen Batteriezellfertigung einleiten.

Mängel bei der Innenausstattung und Verzögerungen einzelner Bauleistungen sind die aktuellen Herausforderungen der drei Landesbauprojekte John Cranko Schule, Württembergische Landesbibliothek und Technikfakultät der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Die Folgen sind höhere Gesamtkosten sowie eine längere Bauzeit.

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte Verkehrsminister Winfried Hermann die Stadt Kehl. Denn mit der grenzüberschreitenden Straßenbahnlinie von Kehl ins französische Straßburg hat die Stadt ein Projekt umgesetzt, welches nicht nur für die nachhaltige Mobilität Vorbildcharakter hat.