Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat mehr Geschwindigkeit von der Europäischen Union und vom Bund bei den nötigen Verfahren und bei der Bereitstellung von Fördermitteln für erneuerbar erzeugte Kraftstoffe gefordert.

Bereits zum vierten Mal zeichnet das Land verdiente Unternehmen im Land mit dem Energieeffizienzpreis des Netzwerks regionaler Kompetenzstellen Energieeffizienz aus.

Im Rahmen des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt findet eine Vortragsreihe zur biologischen Vielfalt statt. Das Land konnte viele Fachleute aus Deutschland und der Schweiz gewinnen,um das Thema Biodiversität aus vielfältigen Perspektiven zu beleuchten.

Im Dezember 2022 wird mit der vorzeitigen Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ein wichtiger Meilenstein für den Schienenverkehr in Baden-Württemberg erreicht. Auf dem Vorlaufbetrieb der Neubaustrecke soll die DB Regio fahren.

Staatssekretär Wilfried Klenk würdigte Einsatzkräfte der Polizei aus Baden-Württemberg, die in Rheinland-Pfalz die Rettungsmaßnahmen nach der Flutkatastrophe unterstützt hatten, bei einer Feierstunde für ihren Einsatz.

Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut reiste in der vergangenen Woche mit einer Handwerksdelegation nach Straßburg. In guten und intensiven Gesprächen mit den französischen Partnern hat Baden-Württemberg unterstrichen, wie wichtig für das Land die Zusammenarbeit mit Frankreich ist.

Das Land hat sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die Medizintechnik-Branche eingesetzt. Die Kommission hat in eine Fristverlängerung bei der Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingewilligt. Die Zeit muss nun genutzt werden, um Unternehmen bei der Umsetzung der Verordnung zu unterstützen.

Das Kultusministerim hat die Schulen über Anpassung der Corona-Verordnung Schule informiert, die das Ministerium am Wochenende notverkünden wird. Ab Montag, 18. Oktober 2021, können die Schülerinnen und Schüler die Maske am Platz ablegen, auf den Begegnungsflächen muss sie aber weiterhin getragen werden. 

Mit den neuen Studiengängen für Hebammenwissenschaft in Furtwangen und Tübingen bringt das Land die Akademisierung der Hebammenausbildung voran. Mit dem Ausbau der Studienplätze stellt das Land eine qualitativ hochwertige Geburtshilfe im ganzen Land dauerhaft sicher.