Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin hat die Todesursache des am 8. Juli aus dem Schluchsee geborgenen Wolfes festgestellt. Demnach wurde das Tier erschossen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb besichtigt. Dort hat sie Bürgermeister Norbert Mai einen Bewilligungsbescheid für ein nichtinvestives Projekt zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sanierungsgebiet überreicht.

Auf ihrer dreitägigen Ausbildungsreise informiert sich Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz über die Entwicklung des Ausbildungsmarkts im Land. Im Mittelpunkt stehen Betriebe, die durch ihr besonderes Ausbildungsengagement aufgefallen sind.

Das Umweltministerium hat die Abfallbilanz für das Jahr 2016 vorgestellt. Im Vergleich zum Vorjahr ist das durchschnittliche Haus- und Sperrmüllaufkommen in Baden-Württemberg auf einen neuen Rekordwert von nur noch 141 Kilogramm pro Kopf gesunken. Die Gebühren liegen weiter auf einem sehr niedrigen Niveau.

Der Landeswahlausschuss hat von 24 eingereichten Landeslisten für die Bundestagswahl am 24. September 21 Landeslisten zugelassen.

Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Einführung der elektronischen Gerichtsakte. Am Landesarbeits- und am Finanzgericht Baden-Württemberg starten weitere Pilotierungsphasen. Die Digitalisierung werde in Gerichtsverfahren vieles einfacher machen, so Justizminister Guido Wolf.

Das Land fördert im Rahmen des nichtinvestiven Städtebauförderungsprogramms 2017 mit rund 800.000 Euro Einzelprojekte in zwölf Kommunen. Das Spektrum reicht vom Sprachkurs für Mütter und Kinder mit Migrationshintergrund und Inklusionsprojekten über den Aufbau einer mobilen Jugendarbeit und Angeboten für ältere Menschen bis hin zu „Urban Gardening“.

An der Universität Heidelberg hat die bundesweit erste Forschungsstelle Antiziganismus die Arbeit aufgenommen. Neben der Betrachtung der historischen Perspektive zur Stigmatisierung der Sinti und Roma soll die Forschungsstelle auch einen Dialog in der Öffentlichkeit anstoßen.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben gemeinsam mit den verkehrspolitischen Sprechern der Fraktionen Straßenbaustellen im Regierungsbezirk Stuttgart besichtigt. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, die verkehrliche Infrastruktur nachhaltig zu sanieren und zu modernisieren.

Mit der Informationstour „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“ rückt die Landesregierung die konkreten Chancen der Digitalisierung für die Städte und Gemeinden in den Fokus. Im Rahmen eines Ideenwettbewerbs investiert das Land fast acht Millionen Euro in Leuchtturmprojekte, die den Nutzen der Digitalisierung für die Menschen erlebbar machen.