Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Künftig soll das Risiko eines Ausfalls der Druck- und Versandzentren der Finanzverwaltungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz minimiert werden. Beide Behörden unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung und unterstützen sich fortan gegenseitig.

Otto Wöhrbach hat das Planetarium in Freiburg für mehr als 30 Jahre geleitet und beständig weiterentwickelt und damit den Freiburgerinnen und Freiburgern das Universum und die Welt näher gebracht. Dafür hat ihm Finanzministerin Edith Sitzmann die Staufermedaille verliehen.

Der Neubau der Augenklinik auf dem Tübinger Schnarrenberg wurde vom Verein Architekten für Krankenhausbau und Gesundheitswesen e.V. mit dem AKG-Preis 2019 ausgezeichnet. Der Preis ist eine schöne Bestätigung für die gute Arbeit, die die Bauverwaltung in Baden-Württemberg leistet.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.

Beamtinnen und Beamte im Justiz- und Abschiebungshaftvollzug haben bei der Absicherung für den Krankheitsfall künftig die Wahl zwischen der privaten Vorsorge, ergänzt durch die staatliche Beihilfe, und der freien Heilfürsorge.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das landeseigene Areal der Heuneburg besucht und sich vor Ort ein Bild gemacht von den Planungen, nach denen eine zentrale Erlebnisstätte auf der Heuneburg entstehen soll.

Als Teil des Projekts „Blühende Naturparke“ hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zusammen mit Schülern der Grundschule „Stauferschule“ aus Lorch eine neue Magerwiese in Kloster Lorch eingesät. Ziel des Projekts ist die Biodiversität in den Anlagen des Landes weiter zu verbessern.

Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw wurde das Projekt „Bodenschätzung digital“ erfolgreich gestartet. Das Projekt schafft Voraussetzungen für einen durchgängig digitalen und transparenten Workflow von der Erhebung im Feld über die qualitätsgesicherte Führung bis hin zur breiten Nutzung der Bodenschätzungsdaten.

Wie im Bund werden auch in Baden-Württemberg die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter steigen – allerdings deutlich weniger als noch in der Herbst-Steuerschätzung 2018 erwartet. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung hervor.

Das Kloster Maulbronn steht seit 25 Jahren auf der UNESCO-Welterbeliste. Bei einem großen Jubiläumsfest bezeichnete Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Anlage als ein Juwel unseres Landes und ein Stück Heimat.