Pressemitteilungen aller Ministerien

Im kommenden Jahr werden bei der Polizei mehr als 1.400 Streifen- und Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw der Daimler Fleet Management AG ersetzt. Die neuen silber-blauen Streifenwagen erhalten erstmals eine sogenannte „Umfeldbeleuchtung“.

Nachdem es in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen zu Häufungen von Fehlbildungen an den Händen von Neugeborenen kam, hat das Sozialministerium eine entsprechende Umfrage für Baden-Württemberg erstellen lassen. Einer ersten Bewertung zufolge zeigen sich im Land jedoch keine Auffälligkeiten.

Am 6. April 2009 erwarb das Land einen Großteil von Kloster und Schloss Salem vom Haus Baden. Zum zehnjährigen Jubiläum gibt es Zuwachs für den Salemer Abteigarten: 100 Bäume sollen Kloster und Schloss Salem den Baumbestand für die nachfolgenden Generationen sichern.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzte das Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Auch wenn die Sensibilität und die Akzeptanz für Vielfalt merklich zunehmen, sind Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queere – kurz: LSBTTIQ-Menschen – immer noch diskriminierendem Verhalten ausgesetzt. Dies geht aus dem aktuellen GesellschaftsReport BW hervor.

Die Bundesregierung hat sich auf ein Drittes Bürokratieentlastungsgesetz verständigt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Schritte zur Entlastung der Wirtschaft ein wichtiges Signal, die Maßnahmen reichen aus ihrer Sicht aber noch nicht aus.

Beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Land mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen habe.

Das Kultusministerium hat zum ersten Mal den Landessportpreis vergeben. Mit dem Preis will das Land hervorragende Leistungen der Schülerinnen und Schüler würdigen und sie weiter für den Sport begeistern.

In den Sommerschulen sollen Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf die Chance erhalten, ihre schulischen und sozialen Kompetenzen bestmöglich weiterzuentwickeln. Um das große Interesse an dem Bildungsangebot bedienen zu können, hat das Kultusministerium die Fördersumme erhöht.

Auch in diesem Sommer wird fleißig gegrillt. Allergiker sollten beim Kauf von mariniertem Grillgut allerdings aufpassen. Denn Tests der Chemischen- und Veterinäruntersuchungsämter haben ergeben, dass bei zwei von 61 getesteten Produkten die entsprechenden Kennzeichnungen für Allergiker fehlten.