Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Abfallbilanz veröffentlicht das Umweltministerium jedes Jahr Zahlen zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen in Baden-Württemberg. Die Bilanz zeigt, dass die Abfallmengen im Jahr 2022 gegenüber dem Jahr zuvor deutlich abgenommen haben.

Automatensahne, Grillbegleiter, Kühltaschen und mehr – die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg überprüft regelmäßig Lebensmittel, Sonnencreme und andere Artikel, die jetzt in der Urlaubszeit besonders gefragt sind.

Private Haushalte, die mit Öl, Pellets und anderen nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen und im Jahr 2022 besonders stark von Preissteigerungen betroffen waren, können noch bis zum 20. Oktober 2023 Härtefallhilfen beantragen.

Das Förderprogramm „SchwimmFidel – ab ins Wasser!“ wird aufgrund der vielen positiven Erfahrungen und Rückmeldungen verlängert. Es bietet ein niederschwelliges Schwimmlernangebot im vertrauten Umfeld der Kindertageseinrichtungen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm besucht.

Bernd-Michael Sorg wird zum 1. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.

Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.

Auch das diesjährige Auswahlverfahren der Landarztquote Baden-Württemberg endete mit einem Rekordergebnis. Die Landarztquote ist ein wichtiger und sichtbarer Baustein, um die hausärztliche Versorgung in Baden-Württemberg zu sichern, gerade auch im ländlichen Raum.

Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden.

Um die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu bewältigen, werden neben den Anstrengungen im Klimaschutz auch Aktivitäten zur Klimaanpassung immer wichtiger. Die Landesregierung hat daher eine Fortschreibung der Strategie zur Klimawandelanpassung mit insgesamt elf Handlungsfeldern beschlossen.