Pressemitteilungen aller Ministerien

Eines der großen Finanzämter in Baden-Württemberg hat nun offiziell einen neuen Vorsteher: Dirk Schumacher. Finanzministerin Edith Sitzmann führte den Leitenden Regierungsdirektor am Freitag in Freiburg in sein Amt ein.

Von insgesamt 40 ausstellenden jungen Künstlern sind im Kunstzentrum Karlskaserne in Ludwigsburg 16 Jugendliche mit dem Jugendkunstpreis Baden-Württemberg 2016 ausgezeichnet worden.

In einem Schulversuch erprobt das Kultusministerium von diesem Schuljahr an den Einsatz von Tablets im Unterricht an allgemein bildenden Gymnasien. Neben vier Pilotschulen stehen nun die 14 weiteren Modellschulen fest, die vom Schuljahr 2017/18 an in den Schulversuch einsteigen. Untersucht werden soll, ob und unter welchen Voraussetzungen digitale Endgeräte Lernprozesse fördern können.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.

Minister Manne Lucha hat anlässlich des bundesweiten Aktionstags Glücksspielsucht vor den Gefahren von krankhaftem Spielverhalten gewarnt. „Je früher problematisches Glücksspielverhalten erkannt wird und Betroffene sich professionelle Unterstützung suchen, desto größer ist die Chance, einen Weg aus der Sucht zu finden“, so Lucha.

Der aktuell bekanntgewordene Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ist aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann beunruhigend. Die Bahn habe offensichtlich die Chancen des Projektes Stuttgart 21 stets überbewertet und dessen Risiken unterbewertet, so Hermann.

Welche Rolle spielen Bioabfälle in der Kreislaufwirtschaft, wie lassen sie sich hochwertig und effizient nutzen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es für die Bioabfallbehandlung? Diesen und anderen Fragen widmet sich das 5. Bioabfallforum in Stuttgart.

Für die Beihilferegelung zur Mengenreduzierung auf dem Milchmarkt werden EU-weit 150 Millionen Euro ausschließlich aus dem EU-Haushalt bereitgestellt. Je Kilogramm freiwillig reduzierter Milchanlieferungsmenge werden 14 Cent an Beihilfe gewährt.

Die Landesregierung Baden-Württemberg strebt als Klimaschutzziel eine 20-prozentige Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2020 an. Als eine Maßnahme um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Landespolizei verstärkt Elektrofahrzeuge ein.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Rahmen seiner Sommertour das Aufnahmehaus Berberdorf in Esslingen besucht. Das Berberdorf ist eine „Hüttensiedlung“ für Menschen in akuter Wohnungsnot. Das Aufnahmehaus bietet Platz für 25 Frauen und Männer, die keine Unterkunft haben.