Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch im kommenden Jahr fördert das Land das STADTRADELN in Baden-Württemberg. Das Ziel ist klar, 2020 möchte Baden-Württemberg an die Bundesspitze.

Wer zum Jahreswechsel ein Feuerwerk abbrennen möchte, müsse beim Kauf von Böllern, Raketen und Batterien unbedingt auf deren Kennzeichnung achten. Außerdem dürfen Silvesterfeuerwerkskörper nur am 31. Dezember 2019 und am 1. Januar 2020 gezündet werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Vize-Regierungspräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm haben den neuen Streckenabschnitt der Landesstraße L 623 bei Karlsbad-Langensteinbach freigegeben.

Mit dem Landesfamilienpass erhalten Kinder und deren Bezugspersonen vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen spannenden Ausflugszielen im Land. Den Pass und die dazugehörige Gutscheinkarte für das Jahr 2020 können antragsberechtigte Familien ab sofort kostenlos bei ihrer jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung beantragen.

Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.

Von den Aufwendungen für Geduldete und die Integration bis zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Kinderbetreuung reichen die Empfehlungen, auf die sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen verständigt hat. Die Vereinbarung hat ein Volumen von mehr als 650 Millionen Euro.

Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung der Wohnraum- und Städtebauförderung geeinigt. Mit den gesicherten Finanzhilfen des Bundes kann das Land die Förderprogramme schnellstmöglich auf den Weg bringen.

Nach einer Bauzeit von sieben Monaten wurde die Lärmschutzwand an der A 8 bei Mühlhausen im Täle fertiggestellt. Bei der feierlichen Übergabe betonte Verkehrsminister Winfried Hermann die hohe Bedeutung von Lärmschutz.

Neue Haltestellen zwischen Freudenstadt Hauptbahnhof und Eutingen: Ab Sonntag, 15. Dezember, werden die Haltepunkte Dornstetten-Aach und Eutingen Nord von der Stadtbahnlinie S8/S81 angefahren.