Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt. Sie folgt auf Klaus-Dieter Seifarth, der das Finanzamt Singen über fünf Jahre geleitet hat.

In der Justizvollzugsanstalt Heilbronn gibt es personelle Veränderungen: Hartwig Dickemann wechselt an das Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg, Mathias Rössle übernimmt interimsweise die Leitung der JVA Heilbronn.

Das Land Baden-Württemberg und die Robert Bosch Stiftung schaffen einen neuen Lehrstuhl an der Universität Tübingen mit Sitz am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus. In den ersten fünf Jahren trägt die Robert Bosch Stiftung die Kosten der Professur, das Land stellt die langfristige Finanzierung sicher.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Professor Franz Dieter Daschner das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und sein großes Engagement zur Verbesserung des Gemeinwohls gewürdigt.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen hat sich nach intensiven Gesprächen auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Die Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser haben ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro.

Eine stärkere Vernetzung der Versorgungssysteme und eine Überwindung der starren Sektorengrenzen ist in Zukunft unerlässlich. Das zeigen die Projektergebnisse eines vom Ministerium für Soziales und Integration eingerichteten Modellprojekts zur sektorenübergreifenden Versorgung.

Das Ministerium für Finanzen hat am Tag vor der Start-up-Veranstaltung der Unterstützer-Initiative der Kinder- und Jugendklinik die Baufreigabe für den Neubau des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Freiburg erteilt.

Die Landesregierung verbessert die Versorgung psychisch kranker Menschen im Land. Sie hat dazu einen umfassenden Rahmenplan beschlossen. Psychisch erkrankten Menschen soll so die Teilhabe an allen Lebensbereichen ermöglicht werden. Der Fokus dabei liegt auf der Versorgung in der Gemeinde.

Das Land fördert Baumaßnahmen am Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall mit 3,35 Millionen Euro. Dadurch werde das Krankenhaus eine moderne und zeitgemäße Struktur erhalten und für die Herausforderungen der Zukunft bestens gerüstet sein, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts.