Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab sofort sind Bewerbungen für den zweiten Integrationspreis Baden-Württemberg möglich. Das Land würdigt damit erneut gesellschaftliches Engagement für Integration.

Leo Kirchenbauer ist neuer Leiter des Finanzamts Leonberg. Er ist Nachfolger von Thomas Frey.

Zum Abschluss seiner dreitägigen Donauraum-Reise hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Republik Moldau besucht. Baden-Württemberg unterstützt Moldau auf dem Weg in die Europäische Union. Beide Länder wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen.

Das Land hat eine neue Verwaltungsvorschrift zur Feuerwehrförderung erlassen. Neben der finanziellen Förderung mit Millionenbeträgen werden zukünftig Feuerwehren auch organisatorisch bei der Beschaffung der Fahrzeuge unterstützt.

Dagmar Menzenbach ist neue Leiterin von Vermögen und Bau Karlsruhe. Sie folgt auf Ursula Orth, die in den Ruhestand getreten ist.

Das Land hat in einer Studie die Ergebnisse der Onlinebefragung „Bunt & Stark“ zur Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bi-, trans- und intersexuellen sowie queeren Menschen in Baden-Württemberg veröffentlicht.

Gertrud Siegfried folgt auf Dr. Jens Martin Zeppernick als neue Präsidentin des Landgerichts Offenburg. Zuletzt war sie Leiterin des Personalreferats I 2 im Justizministerium.

Das neue Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg vereint universitäre Medizin sowie eine Regel- und Notfallversorgung für junge Patienten. Der Neubau mit einem innovativen Raumkonzept bietet Platz für 156 Betten sowie Labore und Verwaltungsbereiche. Das Land investierte rund 133 Millionen Euro.

Im Rahmen des Landeswettbewerbs RegioWIN 2030 erhält das „I³-Lab“ in Heilbronn 7,5 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Europäischen Union. Das Projekt schafft Raum für das Entstehen neuer medizinischer Innovationen und unterstützt den Transfer von Forschungsergebnissen in die Anwendungspraxis.

Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze.