Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk rät vom Verzehr sogenannter „bitterer Aprikosenkerne“ ab. Diese beeinhalten gesundheitlich nicht unbedenkliche Mengen Blausäure. Teilweise überschritten Proben das 135fache des von der EU festgelegten Höchstwerts.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk spricht sich für EU-Passagierrechte aus. Reisende sollen im Ernstfall schnell und unbürokratisch Hilfe und Entschädigung erhalten. Hierfür wurden konkrete Gesetzesvorschläge erarbeitet.

Das Wirtschaftsministerium fördert das zweijährige Projekt „Willkommensbüro für internationale Studierende in Ostwürttemberg“. Dadurch sollen Fachkräfte für den regionalen Arbeitsmarkt gewonnen und gehalten werden.

Das Land hat für den „Rückhalteraum Elisabethenwört“ die „Kleine Dammrückverlegung“ als Variante für das Planfeststellungsverfahren ausgewählt. Für diese sollen nun die Antragsunterlagen erstellt werden.

Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.

Mit bis zu 400 Euro pro Kilowattstunde fördert das Land Batteriespeicher für Photovoltaik-Anlagen. Das Programm soll den Ausbau der Photovoltaik wieder voranbringen und Speicherkapazitäten schaffen. Anträge können ab dem 1. März 2018 gestellt werden.

Das Thema Unterrichtsversorgung steht auf der Prioritätenliste der Landesregierung ganz oben. Das sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann bei einer Debatte im Landtag. Das Land setze an vielen Stellen an, um die Situation an den Schulen zu verbessern.

Baden-Württemberg sichert die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtlich mit Sammelverordnungen der vier Regierungspräsidien ab. Dies führt zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Neue Ge- und Verbote sind hiermit nicht verbunden.

Die Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn ist gesichert. Bund und Land unterstützen die Elektrifizierung gemeinsam mit insgesamt gut 45 Millionen Euro. Die Elektrifizierung ist ein wichtiger Baustein für die Breisgau S-Bahn 2020.

In den kommenden Tagen wird es auch in Baden-Württemberg knackig kalt. Wir haben für Sie zwölf Tipps zusammengestellt, wie Sie am besten durch die Kälte kommen und worauf Sie achten müssen. Bei der Kälte braucht es auch besondere Aufmerksamkeit für hilfsbedürftige und obdachlose Menschen.