Pressemitteilungen aller Ministerien

Im vergangenen Jahr waren viele Feuerwehren aufgrund von Extremniederschlägen, Stürmen und Überschwemmungen enorm belastet. Da bei allen Einsatzkategorien 2018 eine Zunahme zu verzeichnen war, ist die Zahl der Einsätze und Alarmierungen auch absolut auf einem Höchststand.

Die Rheinbrücke in Karlsruhe-Maxau wird zurzeit durch eine sechs Zentimeter dicke Platte aus ultrahochfestem Beton auf der Fahrbahn verstärkt. Diese Bausweise ist in Deutschland bei einer Brücke dieser Größenordnung neu.

Baden-Württemberg und die französische Région Grand Est unterstützen den grenzüberschreitenden Hochschulverbund Eucor – The European Campus. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer spricht von einem einzigartigen Projekt territorialer Zusammenarbeit in Europa.

Nach Ansicht von Verkehrminister Winfried Hermann ist die deutsche Ausländermaut vom Europäischen Gerichtshof zurecht als diskriminierend und europarechtswidrig gekippt worden. Hermann plädiert dafür, nicht generell für die zeitliche Nutzung der Straßen bezahlen zu müssen, sondern zeitlich und kilometerbezogen.

Es geht gut voran beim Ganztag. Das ist die Kernbotschaft ein Jahr nach dem Fachtag im Juni 2018. Gemeinsam mit den beiden bisherigen Ganztagsgipfeln 2016 und 2017 zeigt sich, was Kultusministerin Susanne Eisenmann dabei wichtig ist: Kritik ernstnehmen, Beteiligte einbinden, Qualität forcieren.

Die Landesregierung hat eine Verschärfung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung bewirkt. Der Bund wird Ultraleichtflugzeuge und Gyrokopter in die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung mit einbeziehen.

Baden-Württemberg bringt eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum auf den Weg. Die Innenminister der fünf Länder unterzeichneten die Vereinbarung am Rande der Innenministerkonferenz in Kiel.

Ebenweiler im Landkreis Ravensburg ist der siebte „Ort voller Energie“ im Land. Umweltminister Franz Untersteller hat heute die Auszeichnungsplakette „Hier wird die Energiewende gelebt“ an die Vorstände der Energiegenossenschaft überreicht.

Am kommenden Sonntag findet der jährliche Schlosserlebnistag statt. Das Motto ist „À la française“.

Im Rahmen seiner Kampagne zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener richtet das Kultusministerium acht neue Grundbildungszentren sowie neue Kursangebote ein. Das ist ein großer Schritt nach vorne bei der Unterstützung von Erwachsenen mit geringen Lese- und Schreibkenntnissen.