Pressemitteilungen aller Ministerien

Wie die Integration von geflüchteten Menschne am besten gelingen kann, darüber diskutierten Fachleute von Bund, Ländern und Kommunen auf einer Konferenz in Stuttgart. Die Integrationsmaßnahmen müssten klug aufeinander abgestimmt sein, sagte Integrationsminister Manne Lucha.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die besten Absolventen der Werkrealschulen für ihre besonderen Leistungen in den Wahlpflichtfächern gewürdigt. Mit dem Landespreis werden Werkrealschüler gewürdigt, die mit Leistung, Eigenverantwortung und Engagement überzeugen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Stadtkreis Mannheim fortgesetzt. Neben einem Firmenbesuch ging es um Themen wie den Städetebau und das Landesarbeitsmarktprogramm.

Für Projekte zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Verhalten in der digitalen Welt sind vier allgemeinbildende Schulen aus Baden-Württemberg mit dem Verbraucherschutzpreis 2018 ausgezeichnet worden.

Mit einem Besuch im Ortenaukreis hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land fortgesetzt. Stationen waren Hornberg, Gutach, Offenburg und Rheinau.

Die Landesregierung befürwortet die Weitergeltung des Zweckentfremdungsverbots und der Umwandlungsverordnung. Beide Instrumente helfen Gemeinden dabei, dringend benötigten Wohnraum zu erhalten und zu schützen. Vor allem für Groß- und Universitätsstädte sind diese Regelungen wichtig.

Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.

Forstminister Peter Hauk hat sich für die Nachverdichtung der Ballungsräume mit Aufstockungen und Anbauten in moderner Holzbauweise ausgesprochen. Holz sei stabil und leicht und besitze eine sehr gute dämmende Wirkung. Daher könne Holz aus heimischer Waldwirtschaft eine Lösung gegen Wohnungsnot in großen Städten sein.

Das Land fördert Baumaßnahmen am Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall mit 3,35 Millionen Euro. Dadurch werde das Krankenhaus eine moderne und zeitgemäße Struktur erhalten und für die Herausforderungen der Zukunft bestens gerüstet sein, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts.

Die Landesregierung startet eine Sanierungsoffensive für die Universitätskliniken des Landes. Die Kliniken in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm bekommen insgesamt 400 Millionen Euro. Damit geht die Landesregierung den Sanierungsstau entschieden an. Gleichzeitig sollen optimale Bedingungen für Spitzenmedizin geschaffen werden.