Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Netzgipfel der Bundesregierung war nach Ansicht von Umweltminister Franz Untersteller ein gelungener Auftakt für einen regelmäßigen Dialog von Bund und Ländern zum Netzausbau. Es gebe Annäherung, aber auch noch einige offene Fragen.

Um den Medien- und Filmstandort Baden-Württemberg weiter zu stärken, startet das Kunstministerium im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes eine Virtual Reality-Offensive, die maßgeblich vom Animationsinstitut an der Filmakademie und der MFG Baden-Württemberg umgesetzt wird – VirtualReality@bw.

Das Vegetationsjahr 2018 war geprägt durch extremes Wetter mit großer Hitze und Trockenheit. Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, erwartet nach dem Hitzesommer einen Spitzenjahrgang für den Weinbau.

Das Verkehrsministerium unterstützt mit der „Initiative RadKULTUR“ Unternehmen mit individuell zusammengestellten Aktionsprogrammen darin, ihre Radkultur zu stärken. Hierzu trafen sich die Kooperationsunternehmen zu einer Diskussionsrunde über Radverkehrsförderung.

Die Studie „Unterwegs zur inklusiven Schule“ der Bertelsmann-Stiftung stellt dem Land in Sachen Inklusion ein schlechtes Zeugnis aus. Aus Sicht des Kultusministeriums greift die Studie mit dem Kriterium „Exklusionsquote“ jedoch zu kurz, da sie die qualitativen Anstrengungen bei der Inklusion verkenne. Außerdem lasse die Studie die in Baden-Württemberg erfolgreichen kooperativen Klassen außen vor.

Der jährliche „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass Baden-Württemberg weiter über den besten Betreuungschlüssel in der frühkindlichen Bildung verfügt. Im Schnitt kümmert sich eine Fachkraft um 3,1 Krippen- oder um 7,1 Kindergartenkinder.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Klöster Ochsenhausen, Schussenried und Heiligkreuztal in Oberschwaben besucht. Dort verschaffte sie sich ein Bild der aktuellen Sanierungen.

Mit dem Ziel, die ökologisch orientierte Pflege von Straßenbegleitgrün weiter zu optimieren, hat das Verkehrsministerium im vergangenen Jahr ein dreijähriges Modellprojekt zur Erhöhung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün gestartet. Bisher nehmen die Straßenmeistereien der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen und des Hohenlohekreises an dem Modellprojekt teil.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt mit seiner High Performance Computing- und Data Intensive Computing-Strategie im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw den Ausbau und die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur im Land.

Der Bund hat eine Initiative von Baden-Württemberg und Hessen aufgegriffen und einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Steuerkriminalität im Onlinehandel beschlossen. Damit werden Internetmarktplätze in Haftung genommen, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht zahlen.