Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg“ stellt das Land den Kommunen ein einheitliches Verfahren zur Verfügung, um vom Starkregen ausgehende Gefahren und Risiken analysieren und so kommunale Starkregenkarten erstellen zu können.

Verkehrsminister Winfried Hermann hält die blaue Plakette für Luftreinhaltung und Schutz der Gesundheit für unerlässlich. Gutachten würden die Wirksamkeit der Maßnahme zur Reduktion von Stickstoffoxid-Emissionenbestätigen bestätigen.

Seit fast 30 Jahren erfasst und untersucht Baden-Württemberg systematisch altlastverdächtige Flächen und investiert in deren Sanierung. Im Jahr 2016 steht wieder ein gut zweistelliger Millionenbetrag als Landeszuschuss zur Sanierung von Altstandorten oder zur Beseitigung von Altablagerungen zur Verfügung.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, kam es bei einer wiederkehrenden Prüfung bei einem 110 Prozent Lastlauf zur Abschaltung eines Notstromdieselaggregates durch den Aggregateschutz aufgrund einer erhöhten Kühlmitteltemperatur.

Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, die Gründung von Start-ups zu unterstützen. Das Wissenschaftsministerium fördert deshalb mit einem Programm zur Gründerkultur unternehmerisches Denken im Studium.

Die Zahl der Feuerwehrangehörigen ist trotz des demografischen Wandels nicht rückläufig. Im Jahr 2015 leisteten knapp 110.000 Feuerwehrfrauen und -männer aktiven Einsatzdienst in den Gemeindefeuerwehren für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Der ganz überwiegende Teil davon ist ausschließlich ehrenamtlich tätig. Dazu kommen über 6.000 Angehörige von Werkfeuerwehren.

Verbraucherminister Peter Hauk warnt vor den Folgen des illegalen Mitbringens von streunenden Tieren oder Tieren aus Tierheimen sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus dem Auslandsurlaub. Aufgrund des massiven Auftretens der Schweinepest in den osteuropäischen Staaten, Russland und Belarus sind besondere Vorsichtsnahmen von Jagdreisenden in diese Regionen zu beachten.

Der Antrag, das Biosphärengebiet Schwarzwald international als UNESCO-Biosphärenreservat anzuerkennen, ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau unterzeichnet worden.

Insgesamt mehr als 10.000 Personen und Fahrzeuge haben Fahnder der Bayerischen Polizei und der Polizei Baden-Württemberg bei ihrer zweiten gemeinsamen Schwerpunktaktion gegen Einbrecherbanden vom 21. bis zum 24. Juli kontrolliert. Dabei wurden 45 Personen vorläufig festgenommen.

Umweltminister Franz Untersteller würdigte die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg bei seinem Besuch als einen unverzichtbaren Bestandteil der Hochwasserstrategie des Landes und als eine über die Landesgrenzen hinaus bekannte Institution.