Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 23. Juni heißt es in der Villa Reitzenstein Kabarett statt Kabinett. Im Rahmen der regelmäßigen Parköffnung tritt der schwäbische Kabarettist Christoph Sonntag im Park der Villa Reitzenstein auf und nimmt in Sichtweite von Kretschmanns Büro die Landespolitik aufs Korn.

Der Zustand der Autobahnen iin Baden-Württemberg ist deutlich besser geworden. Aktuell befinden sich 67 Prozent der Fahrbahnen in einem guten bis sehr guten Zustand. Die erhöhten Anstrengungen des Landes für den Straßenerhalt zeige Wirkung, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Baden-Württemberg und die polnische Woiwodschaft Łódźkie wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Dazu wurde in Stuttgart eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein Thema des Treffens bildete auch die Gedenkstättenarbeit.

Baden-Württemberg unterstützt erstmals Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brückenbauwerken. Im Jahr 2018 stehen dafür 43 Millionen Euro für 181 Vorhaben im Land zur Verfügung. Die ersten Förderzusagen erhielten Esslingen und der Regierungsbezirk Karlsruhe.

Das Verkehrsministerium bezuschusst mit rund 3,5 Millionen Euro zwei Regiobuslinien im Neckar-Odenwald-Kreis. Mit diesen beiden Linien werden weitere Lücken im öffentlichen Nahverkehr im Norden des Landes geschlossen.

Auf der Körschtalbrücke zwischen Esslingen und den Fildern wird ein Radweg eingerichtet, der vor allem Schulkindern sowie Berufspendlern nützt. Die Ausschreibung für die Bauarbeiten beginnt, die Bauarbeiten werden von den Sommerferien bis Oktober 2018 ausgeführt.

Der Landespreis für literarisch ambitionierte Kleinverlage 2018 geht an „Das Wunderhorn“ aus Heidelberg. Damit setzte sich der Verlag gegen 20 Mitbewerber durch. „Das Wunderhorn“ sei engagiert und stehe seit nun 40 Jahren für hohe literarische Qualität, sagte Kunstministerin Theresia Bauer bei der Bekanntgabe des Preisträgers.

Auch in Baden-Württemberg sind mit Fipronil belastete Eier aus den Niederlanden in den Handel gelangt. Es bestanden zu keiner Zeit Gesundheitsrisiken für Verbraucher. Die betroffenen Eier wurden bereits aus dem Handel genommen.

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 8 im Bereich des Albaufstiegs wieder aufgenommen. Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt diesen Schritt und plädiert für einen zeitnahen Neubau der Strecke, und zwar ohne Privatinvestoren.

Die Landesregierung hat einer weiteren Beteiligung des Landes am Projekt „Kombilösung Karlsruhe“ grundsätzlich zugestimmt und weitere rund 30 Millionen Euro für das Großprojekt in Aussicht gestellt. Das Vorhaben ist derzeit eines der größten ÖPNV-Infrastrukturvorhaben im Land.