Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf der Körschtalbrücke zwischen Esslingen und den Fildern wird ein Radweg eingerichtet, der vor allem Schulkindern sowie Berufspendlern nützt. Die Ausschreibung für die Bauarbeiten beginnt, die Bauarbeiten werden von den Sommerferien bis Oktober 2018 ausgeführt.

Auch in Baden-Württemberg sind mit Fipronil belastete Eier aus den Niederlanden in den Handel gelangt. Es bestanden zu keiner Zeit Gesundheitsrisiken für Verbraucher. Die betroffenen Eier wurden bereits aus dem Handel genommen.

Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.

Das Land hat erste Bewilligungsbescheide zur nachhaltigen Modernisierung von Ländlichen Wegen übergeben. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren bestens geeignet.

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 8 im Bereich des Albaufstiegs wieder aufgenommen. Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt diesen Schritt und plädiert für einen zeitnahen Neubau der Strecke, und zwar ohne Privatinvestoren.

Im Kartellstreit um die Rundholzvermarktung hat der Bundesgerichtshof die Position des Landes Baden-Württemberg bestätigt. Forstminister Peter Hauk begrüßte das Urteil. Es sei eine gute Entscheidung für den Wald und die Waldbesitzer.

Umweltminister Franz Untersteller hat auf dem siebten Bioabfallforum ein positives Zwischenfazit der Bioabfallwirtschaft im Land gezogen. Die Optimierung der Bioabfallverwertung sei eine der zentralen Aufgaben der Kreislaufwirtschaft in den nächsten Jahren.

Die Landesregierung hat einer weiteren Beteiligung des Landes am Projekt „Kombilösung Karlsruhe“ grundsätzlich zugestimmt und weitere rund 30 Millionen Euro für das Großprojekt in Aussicht gestellt. Das Vorhaben ist derzeit eines der größten ÖPNV-Infrastrukturvorhaben im Land.

In Stuttgart haben sich Experten und Vertreter aus Baden-Württemberg und Dänemark getroffen, um über kommunale Wärmekonzepte und über innovative Ansätze bei der kommunalen Wärmeplanung zu diskutieren. Dänemark ist ein Vorbild beim Ausbau von Wärmenetzen.

Der Windpark Langenburg im Landkreis Schwäbisch Hall wurde offiziell in Betrieb genommen. Er umfasst zwölf Anlagen mit einer Gesamtleistung von gut 40 Megawatt. Mit dem Windpark Langenburg erzeugen jetzt 708 Windkraftanlagen in Baden-Württemberg Strom.