Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ fördert das Land Veranstaltungen kultureller Einrichtungen und Vereine im Freien. Gefördert werden analoge Veranstaltungen, die ab 1. Juni unter Einhaltung der bestehenden Auflagen umgesetzt werden können. Eine Antragstellung ist noch bis 18. April möglich.

Am Osterwochenende gab es im Land rund 40 Demonstrationen. Bei einem Aufzug in Stuttgart kam es zu zahlreichen Verstößen gegen Versammlungsauflagen und die Corona-Verordnung.

Die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg werden nach Ostern flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen. Wegen des Impfstoffmangels erhalten die Praxen zunächst nur eine limitierte Anzahl an Dosen pro Woche.

Die Über-80-jährigen in Baden-Württemberg zeigen weiter eine hohe Impfbereitschaft. Mitte April wird der größte Teil dieser Altersgruppe geimpft sein. 

Seit Anfang März können Kommunen Impfungen auch vor Ort durch mobile Impfteams anbieten. Bislang wurden bereits 205 Vor-Ort-Aktionen durchgeführt und insgesamt mehr als 21.100 Menschen über 80 Jahren geimpft.

Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen sind weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben aktuell nicht angebracht. Das Land hat entsprechende Projektanträge vorerst zurückgestellt.

Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Bei den Sitzzahlen und den Gewählten gibt es keine Veränderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis. Der Briefwahlanteil ist auf 51,5 Prozent gestiegen.

Eine neue Broschüre informiert Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Mobilfunk und 5G“. Damit soll zu mehr Sachlichkeit und Transparenz in der Diskussion um den neuen Mobilfunkstandard beigetragen werden.

Baden-Württemberg folgt der Empfehlung der Ständigen Impfkommission: Danach kommt der Impfstoff von AstraZeneca ab 31. März 2021 bei Impfberechtigten von über 60 Jahren zum Einsatz sowie als Angebot für Jüngere.

Mit mehr als einer Million Euro unterstützt das Land im Rahmen des Förderprogramms „Ressourceneffiziente Technologien“ auch in den Jahren 2021 und 2022 Unternehmens-Investitionen in Produktionstechnologien, die Ressourcen schonen und das Klima schützen. Bewerbungen sind ab sofort möglich.