Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die wichtigsten Eckpunkte seines Haushalts für die kommenden beiden Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Mit den Schwerpunkten im Haushalt setzt das Land ein deutliches Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Staatsministerin Theresa Schopper hat den ezidischen Aktivisten und Aurora-Preis-Träger Mirza Dinnayi empfangen und ihm für seinen selbstlosen Einsatz für die Menschlichkeit gedankt.

Gewalt gegen Frauen findet in allen Lebensbereichen statt und zieht sich durch alle sozialen Schichten. Die Landesregierung setzt klare Zeichen gegen Gewalt an Frauen und unterstützt qualifizierte Hilfsangebote. Auch der aktuelle GesellschaftsReportBW 2019 widmet sich diesem Thema.

"Zwischen Fake News und Hasskommentaren – welchen Schutz braucht unsere Verfassung zum 70. Geburtstag?" Das wurde in einer Podiumsdiskussion anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes im Innenministerium in Stuttgart diskutiert.

Für die Aufklärung von Verbrechen und die strafrechtliche Verfolgung der Täter ist eine frühe, rechtsmedizinische Beweissicherung von immenser Bedeutung. Auf Einladung des Sozialministeriums und des Universitätsklinikums Heidelberg haben hochkarätige Expertinnen und Experten aus Rechtsmedizin, Justiz, Polizei und kommunalem Opferschutz über die medizinische Versorgung von Gewaltopfern im Land diskutiert. 

Bis Ende Juli 2019 erreichten über 130 Veranstaltungen landesweit mehr als 3.100 Personen mit dem Präventionsprogramm „​​​​​​​Sicher. Unterwegs. – Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum“. Die amtierende Miss Germany und Polizeibeamtin Nadine Berneis ist Präventionsbotschafterin der Kampagne.

Bei einer Gedenkveranstaltung zum fünften Jahrestag des Genozids an den Eziden betonte Staatsministerin Theresa Schopper die Verbundenheit des Landes. Baden-Württemberg hat in einem Sonderkontingent 1.100 traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Nordirak aufgenommen und hilft auch vor Ort.

Innenminister Thomas Strobl, die kommunalen Landesverbände und die Landeszentrale für politische Bildung unterzeichneten die Kooperationsvereinbarung „Lokale Sicherheitskonferenzen – für einen sicheren Alltag“. Ziel ist es, gemeinsam vor Ort Lösungsansätze für Probleme der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu entwickeln und so das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken.

Einstimmig hat die Gesundheitsministerkonferenz der Länder zwei wichtige Anträge aus Baden-Württemberg beschlossen. Sozialminister Manne Lucha nutzte das Treffen auch, um seinen Vorstoß gegen die zentralistischen Regulierungspläne des Bundesgesundheitsministers zu bekräftigen.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.