Pressemitteilungen aller Ministerien

In Berglen wurde die erste Katzenschutzverordnung in Baden-Württemberg erlassen. Halter werden dadurch zur Kennzeichnung und Kastration von Freigängerkatzen verpflichtet. Das entlastet Tierheime und Tierschutzvereine.

Wie lassen sich die Bedingungen für den Fußverkehr gerade für ältere Menschen verbessern? Der vom Land geförderte Fußverkehrs-Check nimmt daher dieses Jahr die Themen Sicherheit und Mobilitätsbarrieren in den Blick. 2019 beteiligen sich acht Kommunen im Land am Fußverkehrs-Check.

Bis zum Jahr 2030 sollen rund 30 Prozent der weltweiten Nachfrage nach Batteriezellen aus deutscher und europäischer Produktion stammen. Baden-Württemberg muss dabei Vorreiter sein. Daher bewirbt sich das Land für die vom Bund geplante Forschungsfertigung Batteriezelle und stellt dafür 185 Millionen Euro bereit.

Baden-Württemberg ist der Standort vieler hochtechnologischer Unternehmen, die das Land zu einer der wirtschaftsstärksten Regionen in Europa machen. Eines dieser innovativen Unternehmen ist Thales Alenia Space in Ditzingen, europäischer Marktführer im Bereich Satellitennavigation.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, die Vertreter dieser Staaten für das Europäische Parlament zu wählen. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Quartieren fördert das Wirtschaftsministerium nichtinvestive Städtebauprojekte der Kommunen. Im Jahr 2019 steht hierfür eine Million Euro zur Verfügung. Förderanträge sind ab sofort möglich.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities“ zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programms bis zum 31. Juli 2019 bewerben.

Das Landesmusem Württemberg gibt es schon seit über 150 Jahren und ist seit 50 Jahren in den Räumlichkeiten des Alten Schlosses in Stuttgart. Damit in Zukunft auch größere Ausstellungen möglich sind, startet jetzt der Umbau der angeschlossenen Dürnitzhalle.

Entlastung für Mögglingen - gut für die Region. Die nächste Etappe im Ausbau der B 29 von Schwäbisch Gmünd bis zur Landesgrenze ist geschafft. Mögglingen im Ostalbkreis hat durch den neuen Streckenabschnitt eine Ortsumfahrung und ist jetzt deutlich ruhiger und von Schmutz und Abgasen entlastet.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich erleichtert über den Abschluss der Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn zum Ausbau der Gäubahn zwischen Horb und Neckarhausen. Die Deutsche Bahn müsse den Streckenausbau nun rasch vorantreiben.