Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Artur Faller aus Buchenbach im Südschwarzwald die Staufermedaille überreicht und sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement gewürdigt.

Im Rahmen seiner Sommertour hat sich Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller in Emmendingen über die städtische Kampagne für eine höhere Sanierungsrate im Gebäudebestand informiert.

Baden-Württemberg hat vorzeitig die RadCHALLENGE bestanden. Bereits zwei Monate vor dem offiziellen Ende im September wurde die anvisierte Kilometermarke von 11.066.639 Radkilometern erreicht. Die RadCHALLENGE ist ein Sonderwettbewerb des Landes im Rahmen der europaweiten Aktion STADTRADELN.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer Pressereise verschiedene Unternehmen der Automobilwirtschaft im Raum Stuttgart besucht und vor Ort über den aktuellen Stand, die Chancen und die Herausforderungen der Transformation der Branche diskutiert.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat Andreas Mölich-Zebhauser das Bundesverdienstkreuz überreicht und damit dessen jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement, seine wichtigen Impulse für die Musikwelt gewürdigt.

Die Gemeinde Loßburg plant die Erweiterung des Nahwärmeverbundes über Blockheizkraftwerke. Dadurch können die CO2-Emissionen um 74 Prozent gesenkt werden. Umweltstaatssekretär Andre Baumann zeigte sich begeistert über das Engagement für den Klimaschutz.

Das Umweltministerium fördert den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Biberbach in Massenbachhausen mit knapp 3,2 Millionen Euro.

Im Saarland hat der dortige Verfassungsgerichtshof entschieden, dass Blitzerdaten, die mit einem bestimmten Messgerät aufgezeichnet worden waren, für ein Bußgeldverfahren nicht gültig seien. In Baden-Württemberg bleiben diese Daten jedoch weiter verwendbar.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Lange ersehnt und heiß erwartet: Die Sommerferien sind da. Mit dem Landesfamilienpass ermöglichen wir antragsberechtigten Familien, spannende Ausflugsziele in ganz Baden-Württemberg kostenlos oder zu vergünstigten Preisen zu besuchen.