Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk gratulierte bei der Mitgliederversammlung des Landesbauernverbands in Baden-Württemberg zum 70-jährigen Bestehen und wünschte den anwesenden Bäuerinnen und Bauern auch für die kommenden Jahre viel Erfolg.

Ministerialrat Michael Kretzschmar wird am 1. August Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er ist Nachfolger von Bernd Friedrich, der am 30. Dezember 2016 überraschend verstarb.

Mit dem Slogan „Steuer: kann ich auch!“ wirbt das Land künftig um Nachwuchs für die Finanzverwaltung. Die Finanzverwaltung bietet den jungen Erwachsenen vielfältige Einsatzmöglichkeiten wie beispielsweise in der Steuerfahndung oder der Betriebsprüfung. Hinzu kommt eine für Ausbildung und Studium überdurchschnittliche Vergütung.

Die erstmals stattfindende „Industriewoche Baden-Württemberg“ ist mit dem Zukunftsforum „Industrie in Baden-Württemberg“ gestartet. Im Mittelpunkt der Auftaktveranstaltung standen die Herausforderungen und Chancen für den Industriestandort.

Motorräder haben nur einen geringen Anteil am Verkehrsaufkommen. Trotzdem sind sie auffällig oft der Grund für Beschwerden. Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein fordert daher strengere Vorschriften bei der Typenzulassung. Ein Problem seien aber auch illegale Veränderungen an den Motorrädern, die zu mehr Lärm führten, so Marwein.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat bei der Veranstaltung „Nachhaltige Haushaltspolitik, implizite Verschuldung und öffentliche Investitionen“ in der Landesvertretung in Berlin erklärt, warum es sinnvoll ist, Steuermehreinnahmen für öffentliche Investitionen zu nutzen.

Der Bundesrat hat Änderungen beim Lohnsteuereinbehalt beschlossen. Betroffen sind all diejenigen, die durch eine befristete Nebentätigkeit ein höheres Einkommen als im Hauptberuf haben. Dank des sogenannten permanenten Lohnsteuer-Jahresausgleichs kann ein kurzfristig hoher Lohn auf einen längeren Zeitraum umgelegt werden, was zu einem geringeren Lohnsteuerabzug führt.

In die Zukunft investieren, den Haushalt weiter konsolidieren und das Landesvermögen sanieren: Das sind die Ziele der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019, dessen Eckpunkte sie nun beschlossen hat.

Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.

Bei Wartungsarbeiten an einem Kran zur Handhabung von Transport- und Lagerbehältern im Standortzwischenlager Philippsburg wurde ein beschädigter Lichtwellenleiter festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.