Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt. Sie folgt auf Klaus-Dieter Seifarth, der das Finanzamt Singen über fünf Jahre geleitet hat.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Das Staatliche Hochbauamt Stuttgart hat eine neue Amtsspitze: Staatssekretärin Gisela Splett ernannte Armin Weber zum Chef der Behörde. Der Tübinger leitete vorher die Abteilung Technik des Hochbauamts und folgt auf den bisherigen Amtschef Kai Fischer, der ins Finanzministerium wechselte.

Finanzministerin Edith Sitzmann und Wissenschaftsstaatssekretärin Petra Olschowski haben mit Vertreterinnen und Vertretern des Uniklinikums sowie der Universität den Spaten für die neue Kinder- und Jugendklinik Freiburg gesetzt. Der Neubau stärkt die Freiburger Spitzenstellung in der Kinder- und Jugendmedizin.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Professor Franz Dieter Daschner das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und sein großes Engagement zur Verbesserung des Gemeinwohls gewürdigt.

Finanzministerin Edith Sitzmann und Landwirtschaftsminister Peter Hauk haben den Ersatzbau der Phytolabore und den neuen Weinverkaufsraum an das Weinbauinstitut Freiburg übergeben.

Neun Klöster der Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg und das Kloster Bronnbach als Partner öffnen am Sonntag, 14. Oktober, ihre Tore für den vierten „Erlebnistag im Kloster“, in diesem Jahr unter dem Motto „Kloster – Kirche – Küche“.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat das instandgesetzte Untere Wasserwerk im Schlossgarten Schwetzingen feierlich eröffnet. Das Untere Wasserwerk wurde von 2007 bis 2018 für insgesamt rund 2,5 Millionen Euro instandgesetzt. Dabei wurde insbesondere die historische Antriebs- und Getriebetechnik des Wasserwerks saniert und erhalten sowie die Gebäudesubstanz ertüchtigt.

Zum 200-jährigen Bestehen des Cannstatter Volksfests wird die Grabkapelle auf dem Württemberg in warmen Farben erleuchtet. Das Wahrzeichen der Region ist sichtbar für die Gäste auf dem Wasen.

Ab 2019 sollen Internetmarktplätze in Haftung genommen werden können, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen. Der Bundesrat hat sich hierzu mehrheitlich für einen Gesetzentwurf ausgesprochen. Dadurch wird Steuerbetrug im Onlinehandel erschwert.