Pressemitteilungen aller Ministerien

Der bundesweite Radfahrwettbewerb STADTRADELN beginnt dieses Jahr am 1. Mai. Die Begeisterung für den Wettbewerb ist unter den baden-württembergischen Kommunen so hoch wie nie zuvor. Mit dabei ist auch wieder ein Team der Landesregierung.

Baden-Württemberg nimmt 119 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer aus Moldau auf. Sie waren vor dem Krieg aus der Ukraine nach Moldau geflohen.

Die Renaturierung der Echaz in Betzingen gliedert sich in vier Bauabschnitte. Das Land fördert nun den zweiten Bauabschnitt mit knapp 900.000 Euro. Bei diesem wird unter anderem die Flusssohle verbessert, damit Fische wieder wandern können.

Baden-Württemberg hat ein hochwertiges gastronomisches Angebot zu bieten. 107 Betriebe der „Schmeck den Süden”-Gastronomen wurden zusätzlich mit dem Qualitätssiegel „Haus der Baden-Württemberger Weine” prämiert. Davon erhalten nun sechs Sommerweine eine Auszeichnung.

Für einen besseren Schutz vor Straßenverkehrslärm fordert das Land mehr Tempo 30 in Städten. Die Hürden für die Anordnung sind jedoch sehr hoch. Das Verkehrsministerium, die Stadt Eislingen/Fils und der Bund für Umwelt und Naturschutz rufen den Bund dazu auf, zügig rechtliche Erleichterungen dafür zu schaffen.

Das Land investiert rund 81 Millionen Euro aus den Einnahmen des Wasserentnahme- und Wassernutzungsentgelts in die Gewässer des Landes. Die Zweckbindung der Einnahmen ermöglicht die verlässliche Investition in den Hochwasserschutz und die Gewässerökologie im Land.

Die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten hat in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg zum Teil enorme Zusatzkosten verursacht. Aus diesem Grund hat die Landesregierung eine finanzielle Unterstützung mit rund 240 Millionen Euro beschlossen.

Die 18. Auswahlrunde der Technologie-Förderung „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ ist abgeschlossen. Baden-Württemberg unterstützt neun hoch innovative Unternehmen im Ländlichen Raum mit 3,5 Millionen Euro. Damit stärkt das Land den Ausbau der Technologieführerschaft Baden-Württembergs sowie den Ideenreichtum im Land.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Institut für Mikroelektronik Stuttgart mit rund 8,4 Millionen Euro aus dem Programm REACT-EU. Die Mittel der Europäischen Union ermöglichen gezielte Investitionen in der wirtschaftsnahen Forschung und damit den weiteren Ausbau der hohen Innovationskraft im Land.

Kunsstaatssekretärin Petra Olschwoski hat dem Verleger und Stifter Christian Neuber für sein Wirken und seinen Einsatz für die Kinderbildung und Entwicklungszusammenarbeit die Staufermedaille des Landes überreicht.