Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat die Verlängerung und Aufstockung der Krisenberatung Corona beschlossen. Mit dem Programm hilft das Land Betrieben und Selbständigen dabei, ihren Weg aus der Krise zu finden und erfolgreich den Neustart anzugehen.

30 Buchhandlungen im ganzen Land erhalten das Gütesiegel „Ausgezeichneter Lesepartner für Kinder- und Jugendliteratur“. Die Buchhändlerinnen und Buchhändler haben trotz Pandemie mit Kreativität Kontakt zu vielen Kindern und Jugendlichen gehalten und ihre Lesebegeisterung gefördert.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Carmen Zinnecker-Busch ist die neue Leiterin des Universitätsbauamtes Stuttgart und Hohenheim des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg. Sie folgt auf Sybille Müller, die in den Ruhestand getreten ist. Die feierliche Amtseinführung der neuen Leiterin fand aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt.

Zwölf weitere Betriebe in ganz Baden-Württemberg können voraussichtlich ab Mitte Mai einen Teil ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter impfen. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur.

Am 4. Mai 2021 startet das Abitur an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien und erstmalig auch an den Gemeinschaftsschulen. Die Prüfungen finden dabei unter besonderen Pandemiebedingungen statt.

Der Opferbeauftragte des Landes beteiligt sich an der Hotline des Bundesopferbeauftragten für den Fall eines terroristischen Anschlags. Das gemeinsame Beratungstelefon des Bundes unter Beteiligung vier weiterer Länder nimmt am 1. Mai den Betrieb auf.

Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Das Sozialministerium hat eine Liste der betreffenden Bereiche sowie weitere Informationen veröffentlicht.

Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus hat eine Studie zu antisemitischen Einstellungen in der Bevölkerung vorgestellt. Die Studie zeigt, dass sich die Art, wie Antisemitismus geäußert wird, verschiebt. Der Glaube an antisemitische Verschwörungsmythen wird auch im Zuge der Corona-Proteste deutlich sichtbar.