Pressemitteilungen aller Ministerien

Im östlichen Teil der Tschechischen Republik ist ein Fall von Afrikanischer Schweinepest aufgetreten. Der Fundort befindet sich einige hundert Kilometer vom seither bekannten Seuchengeschehen im östlichen Polen und im Baltikum entfernt. Wer seinen Urlaub in Osteuropa verbringe, sollte sich vorher über die Lage vor Ort informieren, um ein Einschleppen der Krankheit zu verhindern, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat bei der zentralen Veranstaltung zu den Schulfrucht-Tagen an der Uhland-Grundschule in Göppingen das neue EU-Schulprogramm zur Ernährung vorgestellt. Das EU-Schulobst- und -gemüseprogramm wird ab kommenden Schuljahr um den Bereich Schulmilch erweitert.

Dr. Frank Söhner wurde heute von Justizminister Guido Wolf in sein Amt als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Ulm eingeführt.

Das Umweltministerium und die AOK Baden-Württemberg werben gemeinsam für die richtige Entsorgung von Arzneimitteln. Nicht mehr benötigte Medikamente seien ausnahmslos über den Restmüll zu entsorgen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Das Wirtschaftsministerium wird gemeinsam mit den Organisationen des Handels sowie den kommunalen Landesverbänden erörtern, wie der Einzelhandel in Baden-Württemberg in den nächsten Jahren gezielt unterstützt werden kann. Der Dialogprozess „Zukunft Handel 2030“ startet voraussichtlich im ersten Quartal 2018.

Kultusstaatssekretär Volker Schebesta hat beim Landes-Musik-Festival in Horb am Neckar in Vertretung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann 24 Vereine der Amateurmusik aus Baden-Württemberg mit der Conradin-Kreutzer-Tafel geehrt. Die Chöre und Musikvereine seien die Basis der Musikkultur in Baden-Württemberg, so Schebesta.

Anlässlich des 15. Jahrestag des Flugzeugabsturzes bei Überlingen, bei dem 71 Menschen ihr Leben verloren, haben die Landesregierung und die Stadt Überlingen eine gemeinsame Gedenkveranstaltung ausgerichtet, an der auch knapp 100 Hinterbliebene teilnahmen.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fördert ein Projekt der Hochschule Furtwangen zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Hochschulen im Ländlichen Raum mit 300.000 Euro. Die Förderung ziele darauf ab, den Ländlichen Raum attraktiv und wettbewerbsfähig zu halten, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Zum Abschluss der 67. Nobelpreisträgertagung hat das Land Baden-Württemberg die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung zu einer Schifffahrt auf dem Bodensee eingeladen. Dabei präsentierten sich baden-württembergische Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen.

Baden-Württemberg beginnt pünktlich mit der Umsetzung des am 1. Juli 2017 in Kraft tretenden Prostituiertenschutzgesetzes des Bundes. Das Land stellt mit einer Übergangsregelung sicher, dass für die im Gesetz erfassten Personengruppen fristgerecht Anlaufstellen zur Verfügung gestellt werden.