Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist gut angenommen worden. Staatsrätin Gisela Erler zeigt sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Nach Abschluss der Online-Beteiligung findet ein Bürgerforum statt.

Um den Aufbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Parkhäusern, auf Parkplätzen und in Tiefgaragen weiter voranzutreiben, stellt das Land noch einmal 7,85 Millionen Euro bereit. Gefördert werden Pilotprojekte für eine intelligente Ladeinfrastruktur.

In einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung erinnerten sich deutsche und französische Schülerinnen und Schüler an die Opfer beider Nationen während der langen Epoche von Feindschaft und Kriegen und die Aussöhnung der Länder.

Seit 2015 unterstützt das Land Reallabor-Vorhaben. Mit der Förderlinie „Reallabor Klima“ setzt das Wissenschaftsministerium diesen Weg fort. Dabei sollen innovative Handlungsmodelle zum Klimaschutz von Wissenschaftlern und Akteuren aus Gesellschaft und Wirtschaft erprobt und erforscht werden.

Bund und Land fördern Flurneuordnungen im Schwarzwald mit 2,7 Millionen Euro. Flurneuordnungen sind ein wichtiges Instrument der Landentwicklung, sie sollen die Landschaft schützen und weiterentwickeln.

Bei Abbauarbeiten an Rohrleitungen im stillgelegten Block 1 des KKW Philippsburg​eine wurde eine Rohrleitung angesägt, die noch nicht zum Abbau freigegeben war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit eine Industriestrategie, die Anfang März vorgestellt werden soll. Dazu hat das Wirtschaftsministerium ein Positionspapier veröffentlicht.

Die Duale Hochschule Baden-Württemberg feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Zur Weiterentwicklung der Einrichtung hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Dialogreihe gestartet. Die nächste Veranstaltung ist in Lörrach.

Staatssekretär Volker Ratzmann wird sein Amt als Bevollmächtigter des Landes beim Bund zum 31. Januar 2020 beenden. Er wechselt am 1. Mai in die Wirtschaft.

Die Landesregierung hat eine Reihe von Schulgesetzänderungen beschlossen. Unter anderem soll der Einschulungsstichtag innerhalb von drei Jahren vom 30. September auf den 30. Juni verschoben und die regionale Schulentwicklung weiterentwickelt werden.