Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Luftqualität in Stuttgart weiter zu verbessern, ziehen das Land, die Stadt und die großen Arbeitgeber in der Region gemeinsam alle Register. Im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses verpflichten sich die Partner zur Umsetzung ehrgeiziger Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Großes Ziel ist die Vermeidung von Fahrverboten für Euro-5-Diesel.

Österreich ist einer der wichtigsten Zielmärkte baden-württembergischer Handwerksbetriebe. Um die Kooperationen weiter auszubauen und neue Impulse mitzunehmen, ist Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit einer Handwerksdelegation nach Österreich gereist.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

In der Gemeinde Seelbach im Ortenaukreis versorgt jetzt ein Wärmeverbund-Projekt öffentliche, private und kirchliche Gebäude mit Wärme aus Biomasse. Ein Blockheizkraftwerk und eine Solaranlage produzieren zusätzlich Strom.

Bei der Lichtmesstagung des Kreisbauernverbandes Reutlingen e.V. lag die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Dort wurden die Weichen für die Zukunft der baden-württembergischen Landwirtschaft gestellt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EPA zwischen der Europäischen Union und Japan begrüßt. Als Partner auf Augenhöhe können Japan und Baden-Württemberg stark voneinander profitieren.

In einem Diskussionspapier fordert Umweltminister Franz Untersteller neue Instrumente am Strommarkt, um dem Klimaschutz mehr Dynamik zu verleihen. Er fordert die EEG-Umlage abzuschaffen und die Stromsteuer zu reduzieren. Im Gegenzug soll sich der Preis mehr an den CO2-Emissionen orientieren.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz besucht die baden-württembergischen Aussteller auf der Fachmesse für Gesundheit und Medizin Arab Health in Dubai. Investitionen in den Gesundheitssektor eröffnen gute Chancen für baden-württembergische Medizintechnikunternehmen in den Golfstaaten.

Beim Agrartag 2019 in Donaueschingen stand die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Die bewährte integrierte Agrar- und Strukturpolitik des Landes hat sowohl die Interessen der Landwirte als auch aller Menschen im Land im Blick.

Die Deutsche Bahn beginnt im Februar mit der Modernisierung und dem Ausbau der Bahnstrecke zwischen Breisach und Freiburg im Breisgau. Bis Ende November sollen die Arbeiten an der 23 Kilometer langen Strecke abgeschlossen sein. Der Bauabschnitt ist ein wichtiger Teil der Breisgau-S-Bahn 2020.