Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg wird immer sicherer. Im vergangenen Jahr ist zum einen die Zahl der Straftaten gesunken, zum anderen konnte die Polizei mehr Straftaten aufklären. Damit ist Baden-Württemberg eines der sichersten Bundesländer.

Die Integrationsministerkonferenz hat drei Anträge aus Baden-Württemberg mit großer Mehrheit beschlossen. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zeigte sich erfreut darüber, dass die Initiativen des Landes zur Integration Geflüchteter auf dem Arbeitsmarkt bundesweit Gehör finden.

Das Land fördert kommunale Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten mit fast 138 Millionen Euro und unterstützt damit Städte und Gemeinden finanziell bei notwendigen und wichtigen Maßnahmen der Daseinsvorsorge.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Jahr 2018 erneut Veranstaltungen und Aktivitäten der Fachkräfteallianzen in den Regionen und Kreisen des Landes und stellt dafür 300.000 Euro zur Verfügung.

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung hat nicht nur Lohnsteuer zwischen 2008 und 2014 doppelt abgeführt. Vor 2008 wurden nach vorläufigen Erkenntnissen Lohnsteuerbeträge nicht abgeführt. Das zeigen Zwischenergebnisse der Revisionsgruppe.

Deutschlands ältester Straßentunnel wird sicherer. Im Rahmen einer Feierstunde fand der Tunnelanschlag für die Rettungsstollen des 622 Meter langen Lämmerbuckeltunnels statt.

Das Ministerium für Soziales und Integration erhöht die Förderung für die Personalkosten der Psychosozialen Beratungs- und ambulanten Behandlungsstellen für Suchtgefährdete und Suchtkranke im Land auf mehr als 8,5 Millionen Euro im Jahr.

Baden-Württemberg macht das Radpendeln attraktiver und investiert in gute und schnelle Radwege. Zum Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden 93 neue Projekte im Förderprogramm 2018 bis 2022 aufgenommen. Dafür stehen insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung.

Winzige Kunststoffrückstände finden sich in allen Seen und Flüssen im Land. Dies hat eine länderübergreifende Untersuchung ergeben. Es gilt jetzt herauszufinden, wie genau das Mikroplastik dorthin gelangt und welche Folgen dies für die Umwelt haben kann.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende mit durchschnittlichem bis regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.