Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Breitbandausbau und -förderung einfach und verständlich erklärt: Mit Beispielen aus der Praxis, Zahlen und Daten sowie nützlichen Erklärungen von Fachbegriffen gibt der Breitbandbericht des Landes einen kompakten Überblick und zeigt, welche Fortschritte Baden-Württemberg beim Breitbandausbau gemacht hat.

Die Ombudsstelle für die Flüchtlingserstaufnahme im Land hat rechtzeitig zu ihrem fünfjährigen Bestehen den fünften Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Sie ist vermittelnder Partner bei Sorgen und Problemen von Geflüchteten und wird auch bei verwaltungstechnischen Abläufen von beteiligten Institutionen und Behörden kontaktiert.

Innenminister Thomas Strobl unterstützt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer, 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen. Für Baden-Württemberg geht es um rund 200 Flüchtlinge, deren Schutzbedürftigkeit bereits in einem Asylverfahren anerkannt wurde.

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden neu besetzt: Der Inspekteur der Polizei, Detlef Werner, geht in den Ruhestand und auch bei der Leitung des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei steht ein Wechsel an. Mit Andreas Renner und Thomas Berger übernehmen zwei hochqualifizierte Führungspersönlichkeiten diese wichtigen Schlüsselfunktionen.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat Experten zur Änderung des Polizeigesetzes angehört. Innenminister Thomas Strobl sieht den Gesetzentwurf bestätigt.

Innenminister Thomas Strobl hat Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet und seinen Einsatz für den Ostalbkreis gewürdigt.

Innenminister Thomas Strobl hat ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz ausgezeichnet. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Die Corona-Pandemie hat auch im Bevölkerungsschutz wirkende Vereine getroffen. Diese werden nun mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert. Innenminister Thomas Strobl hat die Förderbescheide an neun Organisationen des Bevölkerungsschutzes im Land übergeben.

Die Polizei Baden-Württemberg erhält neue Außenlöschbehälter für die Brandbekämpfung aus der Luft. Damit können Polizeihubschrauber helfen, Waldbrände schneller, effektiver und sicherer zu löschen.