Alle Meldungen

Das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen im Land haben eine Prüfung der Vergaberichtlinien zur leistungsorientierten Besoldung von Professoren vereinbart. Gemeinsam verständigte man sich auf Maßnahmen, die sicherstellen, dass Vergaberichtlinien und daraus folgende Zahlungen verlässlich rechtskonform sind.

Der Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen, die gleichzeitig die A 98 mit der B 34 verbindet, hat begonnen. Die neue Straße entlaste die Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr und erhöhe die Verkehrssicherheit, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Automobilwirtschaft erlebt gerade den tiefsten Umbruch ihrer Geschichte: Elektrifizierung, Digitalisierung, autonomes Fahren und Sharing-Modelle sind riesige Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Die Landesregierung hat daher einen Strategiedialog Automobilwirtschaft angestoßen, der alle Akteure einschließt.

Das Land führt seine beiden Gesellschaften Hohenzollerische Landesbahn und Südwestdeutsche Verkehrs-AG zu einem zukunftsfähigen Unternehmen im öffentlichen Verkehr zusammen. Ab Januar 2018 werden die Aktivitäten von beiden Unternehmen in einer Gesellschaft gebündelt und die Mitarbeiterzahl auf rund 1.200 Mitarbeiter erhöht.

Mit einem umfassend überarbeiteten Internetauftritt von ELSTER setzt das Finanzministerium auf noch mehr digitale Steuererklärungen. Das verringert den Aufwand sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Finanzverwaltung.

Umweltminister Franz Untersteller hat bei der „Kick-off-Tagung für Digitalisierung & Ultraeffizienz“ in Stuttgart die Entwicklung einer sogenannten Ultraeffizienzfabrik angekündigt. Das Land benötige in Zukunft modernste Produktionsstätten mit geschlossenen Stoff- und Energiekreisläufen, so Untersteller.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft wird ab Dezember 2019 im Schienenpersonennahverkehr das sogenannte Netz „Freiburger Y“ – Vergabenetz 9b betreiben.

Das Integrierte Donauprogramm feiert dieses Jahr sein 25-jähriges Bestehen. Ziel des Programms ist es, den Natur- und Lebensraum an der baden-württembergischen Donau zu schützen und weiterzuentwickeln.

Staatssekretär Andre Baumann hat auf der Gartenschau in Bad Herrenalb die Ausstellung „Landschaftserhaltungsverbände in Baden-Württemberg – Brückenbauer zwischen Mensch und Natur“ eröffnet.

Verkehrsminister Winfried Hermann und die Regierungspräsidentin des Regierungspräsidiums Freiburg, Bärbel Schäfer, haben die Ortsumgehung Bötzingen und Eichstetten auf der Landesstraße 114 und 116 freigegeben.