Ausschreibung für Investitionspakt Soziale Integration im Quartier startet
Mit dem Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier stärkt das Land den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in den Quartieren. Anträge sind bis 6. Juni 2025 möglich.
picture alliance/dpa | Patrick Seeger
Energie
14. Energiepolitisches Gespräch zur Umsetzung der Energiewende
Beim 14. Energiepolitischen Gespräch zur Umsetzung der Energiewende in Baden-Württemberg hat die Landesregierung Forderungen an die neue Bundesregierung formuliert.
picture alliance/dpa | Stefan Puchner
Tourismusinfrastruktur
Land fördert 36 kommunale Tourismusprojekte
Das Land fördert im Jahr 2025 mit rund 16 Millionen Euro insgesamt 36 kommunale Projekte zur Schaffung und zum Erhalt von hochwertigen und zukunftsorientierten Tourismuseinrichtungen.
picture alliance / dpa | Patrick Seeger
Verkehr
Wichtige Hürde für B10-Neubau Gingen-Geislingen genommen
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den Gesehenvermerk für Entwurfsunterlagen zum Neubau der B 10 zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost erteilt.
picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka
Bundesrat
Baden-Württemberg stimmt Grundgesetzänderung zu
Baden-Württemberg hat im Bundesrat der Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse und zur Errichtung eines Sondervermögens zugestimmt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dazu im Bundesrat gesprochen.
Ministerium der Justiz und für Migration
Justiz
Matthias Grundke ist neuer Präsident des Landgerichts Ulm
Der bisherige Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen, Matthias Grundke, ist neuer Präsident des Landgerichts Ulm.
Das Kabinett hat sich mit der Dialogischen Bürgerbeteiligung und den Investitionen in den Straßenbau befasst. Weitere Themen waren die neue Waldnaturschutzkonzeption und die Weiterentwicklung der Landesagentur BIOPRO.
picture alliance / dpa | Frank Rumpenhorst
Verbraucherschutz
Wichtige Hinweise zum Sammeln von Bärlauch
Die Bärlauchsaison hat in diesem Jahr früh begonnen. Beim Sammeln ist angesichts der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest und der Verwechslung mit giftigen Doppelgängern Vorsicht geboten.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Digitalisierung
Herrischried ist neue Glasfaserkommune im Ländlichen Raum
In der Gemeinde Herrischried ist das neue Breitbandortsnetz in Betrieb gegangen. Die Versorgung mit Glasfaser im Land hat sich zwischen Mitte 2022 und Mitte 2024 mehr als verdoppelt.
picture alliance/dpa | Andreas Arnold
Wasserstoff
Land fördert regionale Erzeugung von Wasserstoff mit 100 Millionen Euro
Das Förderprogramm „ELY“ unterstützt die Neuerrichtung lokaler Elektrolyseure mit integrierten Konzepten zur Herstellung von erneuerbarem Wasserstoff für die regionale Versorgung.
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