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Es ist soweit: Am Donnerstag, 14. September 2023, findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag testen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel.

Das Kabinett hat sich mit den Gesprächen über Künstliche Intelligenz sowie europapolitische Themen in Brüssel befasst. Weitere Themen im Kabinett waren das JobBike für Landesangestellte, das Landeskonzept Mobilität und Klima, der Strategiedialog Landwirtschaft sowie der vierte Medienänderungsstaatsvertrag.

Das Erfolgsprojekt JobBike BW bekommt einen weiteren kräftigen Schub: Nach den Beamtinnen und Beamten des Landes können vom kommenden Jahr an auch die Tarifbeschäftigten vom Land geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen.

Zur Entwicklung des neuen Landesentwicklungsplans starten im Herbst landesweit Bürgerdialoge. Das Land schreibt hierfür Bürgerinnen und Bürger zufällig an, die sich bei Interesse beteiligen können.

Zu Fuß, mit dem Tretroller oder dem Fahrrad: Auf dem Schulweg ist was los! Mit einem Pixi-Buch im Hosentaschenformat erreicht das Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ pünktlich zum neuen Schuljahr nahezu jede Schultüte im Land – insgesamt über 100.000 Stück.

Im Einsatz zwischen Leben und Tod brauchen die Spezialeinheiten eine schnelle und gute medizinische Versorgung. Deshalb begleiten ab sofort Einsatz-Ärztinnen und -Ärzte das Spezialeinsatzkommando der Polizei Baden-Württemberg – das ist bundesweit einmalig.

Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr – das ist das Ziel des Verkehrssicherheitspakts von Baden-Württemberg. Er legt zehn kompakte und übersichtliche Eckpunkte fest, die mit zahlreichen Einzelmaßnahmen konkretisiert und nachhaltig umgesetzt werden sollen.

Zum Auftakt der Landesfesttage Baden-Württemberg in Biberach hat Ministerin Petra Olschowski neun Bürgerinnen und Bürger mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Mit ihrem außerordentlichen ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement stärken die Trägerinnen und Träger der Heimatmedaille ein Gemeinschaftsgefühl, das Zugehörigkeit vermittelt.

14 weitere Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen führen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale können damit besonders hervorgehoben werden.

Anlässlich des Weltalphabetisierungstags hat sich Staatssekretär Volker Schebesta bei der Karle Recycling GmbH Stuttgart zur arbeitsorientierten Grundbildung informiert. Das vielversprechende Kursangebot soll geringqualifizierte Beschäftigte bei der Alphabetisierung und Grundbildung unterstützen.