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Aus dem 18. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission für das Jahr 2023 geht hervor, dass die Zahl der Eingabesteller um 39 Prozent zurückgegangen ist.

Das Kabinett hat sich mit der Reform des Baurechts, dem Bürokratieabbau in Kommunen und dem kommunalen Ehrenamt befasst. Weitere Themen waren das Mobilitätsgesetz, alternative Kraftstoffe, die Brückenerhaltung und der Hochwasserschutz.

Ein Bericht des Landes für das Jahr 2023 zeigt, dass der Anteil weiterbildungsaktiver Betriebe im Land erstmals wieder so hoch ist wie vor der Corona-Pandemie.

Die Umfrage zu den Zielvorstellungen für einen inklusiveren Katastrophenschutz im Land wurde erfolgreich beendet und wissenschaftlich ausgewertet.

Anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes weist Minister Peter Hauk darauf hin, dass Heimtiere eine langjährige Verpflichtung sowie eine große Verantwortung mit sich bringen. Sie eignen sich nicht als Weihnachtsgeschenk.

Das Kabinett hat sich mit Popkultur, Medienkompetenz und Bürokratieabbau befasst. Ferner ging es um Landwirtschaft und Biodiversität, die Bodensee-Konferenz, das Waffenrecht sowie den Gesundheitsstandort.

Die Innenministerinnen und -minister der Länder und die Bundesinnenministerin haben sich zu ihrer Herbsttagung getroffen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Maßnahmen für mehr Sicherheit.

Das Kabinett hat sich mit dem Bürokratieabbau und der Unterstützung von Studierendenwerken und Kultureinrichtungen befasst. Weitere Themen waren die Keltenkonzeption, Grüne Anleihen, die Wasserstoffversorgung und die Bürgerbeteiligung.

Mit der Video-Reihe „Teilhabe Jetzt!“ informiert die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer über die Bedeutung des Bundesteilhabegesetzes und der Inklusion im Alltag.

Die diesjährige Landesgesundheitskonferenz hat Beschlüsse zu Themen wie Schulgesundheit, Sport, psychische Gesundheit und Inklusion gefasst.