Das Kabinett hat das Krankenhausbauprogramm 2026 beschlossen. Weitere Themen waren der Glücksspielstaatsvertrag, digitale Innovationen in der Medizin, die MINT-Strategie, die Digitalisierung der Mobilität und die Partnerschaft mit Frankreich.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Gesundheitsschutz
PFOA-Belastung bei Einwohnern im Landkreis Rastatt sinkt weiter
Nach der im Jahr 2013 bekannt gewordenen Trinkwasserverunreinigung im Landkreis Rastatt sind die Konzentrationen der Industriechemikalie Perfluoroctansäure im Blut der Bevölkerung weiter deutlich gesunken.
Das Kabinett hat sich mit der Verkehrssicherheit vor Schulen und neuen Führungsgrundsätzen in der Landesverwaltung befasst. Weitere Themen waren die Initiative „NaturErleben PLUS“, die Landwirtschaft, die Spitzenforschung und das Bauen mit Holz.
Das Kabinett hat sich mit der Stärkung der Erziehungspartnerschaft befasst. Weitere Themen waren die Halbleiterförderung, die Bundesmittel für Kitas und Hochschulen, die Bodensee-Konferenz sowie das Keltenland.
Für mehr Bildungserfolg und Bildungsgerechtigkeit will die Landesregierung die Erziehungspartnerschaft zwischen Eltern, Schule und weiteren Akteuren stärken. Dafür hat sie ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Bürokratieabbau
Normenkontrollrat übergibt Tätigkeitsbericht 2025
Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat seinen zweiten Tätigkeitsbericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Der Bericht umfasst das Jahr 2025.
VM
Schienenverkehr
Verbesserungen für Fahrgäste dringend notwendig
Das Land hat das Ranking des Schienenpersonennahverkehrs veröffentlicht. Die Qualität hat sich erneut leicht verschlechtert, es besteht weiterhin Handlungsbedarf.
picture alliance/dpa-Zentralbild/dpa | Hendrik Schmidt
Medizinwirtschaft
Meilenstein zur Verbesserung der Patientenversorgung
Mit der Vorlage eines Reformpakets zur europäischen Medizinprodukteverordnung und In-vitro-Diagnostika-Verordnung werden wichtige Signale für eine spürbare Entlastung der Medizintechnikindustrie gesetzt.
Ministerium für Soziales Gesundheit und Integration
Kinderschutz
Webplattform Kinderschutz für Baden-Württemberg gestartet
Eine neue Website soll Fachkräfte aus der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Polizei, Justiz, Bildung und Gesundheit zentral mit Informationen und Hilfen für den Arbeitsalltag zu Themen des Kinderschutzes unterstützen.
Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr und dem Mieterschutz befasst. Weitere Themen waren die Weiterbildung, der Klimaschutz und der Nahverkehr.
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