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Phosphor ist eine lebenswichtige Ressource, die weltweit knapp wird. Um einen Beitrag zur Rohstoffsicherheit zu leisten, unterstützt das Land den Zweckverband Abfallbehandlung Kahlenberg bei der Rückgewinnung von Phosphor mit 7,5 Millionen Euro.

Das satellitengestützte modulare Warnsystem des Bundes – kurz MoWaS – kann Menschen vor Gefahrensituationen warnen. Die Warnungen erreichen die Bürgerinnen und Bürger über die Warn-App „NINA”. 37 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg können jetzt Warnungen online in das Warnsystem einspeisen und so noch schneller die Bevölkerung erreichen.

Auch zum Schuljahr 2018/2019 sind die meisten Schülerinnen und Schüler nach der Grundschule auf das Gymnasium gewechselt. Allerdings etwas weniger als in den Jahren zuvor. Alle anderen Schularten konnten im Vergleich zum Vorjahr dagegen leicht steigende Übergangszahlen vermelden.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat Gemeinden im Landkreis Biberach besucht, die durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gefördert werden. Das Programm unterstützt Gemeinden auf dem Weg zu einer nachhaltigen Strukturverbesserung. Besonderer Wert wird dabei auf die Innenentwicklung gelegt.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat der Karlsruherin Jutta Scheele-Schäfer das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht und ihren langjährigen, unermüdlichen Einsatz für das Gemeinwohl gewürdigt.

Das Wirtschaftsministerium fördert weitere 21 regionale „Lernfabriken 4.0“ an den beruflichen Schulen mit insgesamt rund 4,85 Millionen Euro. Das Land bringt die Lernfabriken damit weiter in die Fläche und schafft landesweit Angebote, um die Auszubildenden optimal auf die Industrie 4.0 vorzubereiten.

Bei der zweiten großen öffentlichen Veranstaltung im Rahmen des Dialogprozesses „Kulturpolitik für die Zukunft“ standen Selbstverortung und Selbstverständnis der Kultureinrichtungen und die Chancen und Notwendigkeiten der Transformation im Mittelpunkt.

2018 war ein schwieriges Jahr für die Windkraft in Baden-Württemberg. Mit 35 neuen Anlagen und 27 Genehmigungen ist die Windkraft nur langsam vorangekommen. Gleichwohl ist die Windkraft auch im Land eine Säule der Energiewende und damit ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

Die Landesregierung hat in Brüssel ein Positionspapier zur Künstlichen Intelligenz an die Europäische Kommission übergeben. Baden-Württemberg möchte Antreiber für eine leistungsstarke Künstliche Intelligenz in Europa sein. Entscheidend seien der europäische Schulterschluss für Künstliche Intelligenz und Sofortmaßnahmen, um zu führenden KI-Nationen aufzuschließen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Mit der Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes soll unter anderem für Fixierungsmaßnahmen ein Richtervorbehalt eingeführt werden. Dies erfolgt aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts.