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Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben im Rahmen der ersten digitalen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023 mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Infektionsschutzgesetz, Krankenhausreform, Kinder- und Jugendmedizin und EU-Medizinprodukte beraten.

Das Kabinett hat eine Änderung der Corona-Verordnung beschlossen und sich mit der Stärkung der sozialen Wohnraumförderung befasst. Weitere Themen waren die datengeschützte Qualitätsentwicklung an Schulen und die Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen des Landes sowie der Strategiedialog Landwirtschaft.

Mit einer Änderung der Corona-Verordnung entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Das stufenweises Vorgehen bei der Rücknahme von Einschränkungen hat sich bewährt.

Das Wissenschaftsministerium und der Stifterverband fördern 14 Fellowships für digitale Hochschullehre in Baden-Württemberg. Mit dem Programm unterstützt das Land die Hochschulen dabei, ihre digitalen Lehr-Konzepte zu sichern und weiterzuentwickeln.

Anlässlich der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags vor 60 Jahren hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu aufgerufen, die deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach zu halten. Gerade zwischen Baden-Württemberg und Frankreich bestehen vielfältige Kooperationen und Verflechtungen.

Für besondere Verdienste um Bildung und sozialen Zusammenhalt hat das Ehepaar Margit und Karl-Friedrich Fischbach aus Merzhausen die Staufermedaille des Landes erhalten.

33 weitere Unternehmen in Baden-Württemberg erhalten die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Sozialministerium, Städtetag und Landkreistag haben sich auf einen Fünf-Punkte-Plan geeinigt, um gemeinsam den Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zu begegnen. Im Fokus stehen Maßnahmen, die die Verantwortlichen vor Ort rasch entlasten sollen.

Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat über die Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ informiert. Mit geballter Kompetenz arbeitet der Ausschuss professionsübergreifend daran, Hass und Hetze in der Gesellschaft einzudämmen.

Auf dem Tourismustag 2023 unter dem Motto „Tourismus im Wandel – Chancen für Baden-Württemberg“ betonte Staatssekretär Dr. Patrick Rapp die Bedeutung der Bereitschaft zur Veränderung. Der Wandel ist eine Chance, das Urlaubsland Baden-Württemberg auch für die Zukunft fit zu machen.