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1.101 Kommunen gibt es in Baden-Württemberg. Die Frage, ob und wie Energieprojekte auf ihrer jeweiligen Gemarkung umgesetzt werden können, betrifft jede einzelne von ihnen. Um sie bei dieser Aufgabe zu unterstützen, hat das Umweltministerium das „Forum Energiedialog“ initiiert.

Innerhalb von zehn Jahren werden alle Autobahnabschnitte, die anfällig für Hitzeschäden sind, ausgetauscht. Dafür wurden Kosten in Höhe von circa 300 Millionen Euro veranschlagt. Bis dahin sind auf den betroffenen Strecken temporäre Geschwindigkeitsbeschränkungen nach wie vor erforderlich.

Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz, hat in Stuttgart die internationale Fachkonferenz „Organisierte Eigentumskriminalität – neue Ansätze bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls“ stattgefunden. Einer der Schwerpunkte lag dabei auf dem Aufbau eines Netzwerkes, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu vertiefen.

Etlichen Teilen der Region Stuttgart fehlt es an schnellem Internet. Damit der Technologie- und Forschungsstandort auch in Zukunft im Wettbewerb bestehen kann, hat das Land dem Verband Region Stuttgart Förderbescheide über insgesamt knapp 400.000 Euro überreicht.

Schnelles Internet als digitale Kommunikations-Infrastruktur ist essenziell für flexible und gleichwertige Standort- und Lebensbedingungen. Vor allem in den Schwarzwaldtälern gibt es hierbei noch Nachholbedarf. Das Land hat nun zwölf Förderanträge für den Breitbandausbau für den Interkommunalen Zusammenschluss Stühlingen/Bonndorf/Ühlingen-Birkendorf im Landkreis Waldshut bewilligt.

Baden-Württemberg wird als Radreiseregion immer beliebter. Nun sind mit dem Stromberg-Murrtal-Radweg, dem Odenwald-Madonnen-Radweg und dem Bodensee-Radweg drei Top-Radfernwege vom ADFC-Bundesverband ausgezeichnet worden.

Innenminister Thomas Strobl und der georgische Innenminister Giorgi Mghebrishvili haben am gestrigen Dienstag eine Kooperationsvereinbarung zur direkten und engen Zusammenarbeit der Polizeien beider Länder unterzeichnet. Beide Länder möchten den Erfahrungsaustausch bei der Bekämpfung der Kriminalität und der Präventionsarbeit verstärken.

In Baden-Württemberg besuchen über 4.000 Schüler an 69 Schulen den islamischen Religionsunterricht. Ein Besuch in der Stuttgarter Rosensteinschule zeigt, wie wichtig es ist, an den Schulen deutschsprachigen islamischen Religionsunterricht anzubieten. Immer mehr Schulen wollen daher künftig dieses Fach anbieten.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt auch im kommenden Jahr Mittel in Millionenhöhe für das „Innovationsprogramm Pflege“ zur Verfügung. Mit den Geldern werden neuartige Versorgungskonzepte in der Pflege gefördert. Ein Schwerpunkt der kommenden Förderrunde liegt auf Projekten, durch die pflegende Angehörige unterstützt und entlastet werden.

Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung. Im Rahmen der Sonderfinanzierung unterstützt das Land die Kommunen mit 900.000 Euro bei Radwegmarkierungen, dem Bau von Querungshilfen wie zum Beispiel Mittelinseln, Fahrbahneinengungen oder der Sicherung von Radwegenden, wie sie oft an Ortseingängen vorkommen.