Alle Meldungen

Nachdem der Entwurf der Bundesregierung zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz im Bundesrat beraten wurde, fordert Verkehrsminister Windfried Hermann die Bundesregierung auf, für einen besseren Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden zu sorgen. Mutigere Vorgabe seien nötig, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen.

Ab dem 18. Mai 2020 sind wieder Kurse der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und berufliche Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen erlaubt.

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Das Land setzt mit einer Verordnung den rechtlichen Rahmen. Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Der „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ soll Perspektiven und Unterstützung für die vielfältige Kulturlandschaft in Baden-Württemberg bringen. Mit 45 Millionen Euro greift das Land Einzelnen und Einrichtungen kräftig unter die Arme, damit sie kulturelle Angebote auch für die Zukunft erarbeiten können.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich bei einem Vor-Ort-Besuch ein Bild von der aktuellen Situation des Einzelhandels und den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betriebe gemacht.

Lange Tiertransporte nach Russland werden von Tierschützern bereits seit einiger Zeit kritisiert. Nun ist amtlich bestätigt, dass östlich von Moskau keine Kontrollstellen gibt.

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Sport im Freien ist wieder erlaubt.

Ab dem 11. Mai ist es für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler wieder erlaubt, ihren Arbeitsweg zu unterbrechen, um Einkäufe zu erledigen.

Breiten- und Leistungssport ist im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich. Athleten mit Landeskaderstatus dürfen auch in Hallen und Schwimmbädern wieder trainieren.

Der Fahrschulbetrieb darf ab Montag, 11. Mai, wieder aufgenommen werden – und zwar Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis.