Alle Meldungen

Das Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ unterstützt seit neun Jahren Kommunen. In der aktuellen Tranche fließen Zuschüsse in Höhe von insgesamt über 900.000 Euro.

Zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern und für einen sicheren Binnenmarkt macht sich die Marktüberwachung im Land zusammen mit Unternehmen und Verbänden für eine bessere Überwachung von Online-Plattformen stark.

Das Land fördert in diesem Jahr 199 kommunale Schulbauprojekte – alle Anträge konnten berücksichtigt werden. Die Mittel für Schulbau und Sanierung werden ab 2025 auf 450 Millionen Euro pro Jahr mehr als verdoppelt.

Das Kabinett hat sich mit der Gründungsförderung, der Landeserstaufnahme und dem Hochwasserschutz befasst. Weitere Themen waren Verkehrssicherheit, Wasserstoffversorgung, Kostenerstattung für Eingliederungshilfe und Künstliche Intelligenz.

Baden-Württemberg verzeichnet 2023 erneut einen gesunkenen Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. Den Demobetrieben im Land kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Mit dem zweiten Förderaufruf „Bioökonomie als Innovationsmotor für den Ländlichen Raum“ treibt Baden-Württemberg den Ausbau einer nachhaltigen, biobasierten Wirtschaftsweise weiter voran.

Das Land investiert 10,3 Millionen Euro für den Aufbau des Start-up Innovation Center auf dem künftigen Campus des Innovationsparks Künstliche Intelligenz Heilbronn (IPAI CAMPUS) und in das Projekt „Women in AI“ am IPAI.

Das Land stellt weitere Unterstützung für neue Projekte im Rahmen des Förderprogramms KLIMOPASS bereit. KLIMOPASS macht Kommunen widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels.

Für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stehen für den Projektaufruf 2025/2026 333 Millionen Euro bereit. Bis zum 15. Januar 2026 können Kommunen ihr Interesse beim Bund bekunden.

Das Ministerium für Verkehr beschleunigt mit einem Kompetenznetzwerk den Bau von Ladesäulen für Elektro-Lkw. Bis 2030 sollen circa 2000 Ladesäulen an 100 Orten entstehen.