Das Kabinett hat sich mit Klimaschutz, dem Staatsvertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften und dem KI-Zentrum Schule befasst. Weitere Themen waren der Bevölkerungsschutz, die Kooperation mit Rumänien und Moldau sowie das neue Landes-CD.
Das Kabinett hat sich mit der Erneuerung von Brücken, der Einrichtung eines neuen „Kriseninternets“ und der Waldstrategie des Landes befasst. Weitere Themen waren der Strommarkt und das „Sofortprogramm 2024“ für Kommunen.
picture alliance/dpa | Felix Kästle
Ländlicher Raum
Seminarkurs „Stärkung des Ländlichen Raums“
Der Seminarkurs „Stärkung des Ländlichen Raums“ an Agrarwissenschaftlichen Gymnasien ermutigt Schülerinnen und Schüler, aktiv Ideen für die Zukunft ländlicher Regionen einzubringen. Das Fachforum der Agrarwissenschaftlichen Gymnasien 2024 bildet den Höhepunkt des Kurses.
Das Kabinett hat ein umfassendes Sicherheitspaket verabschiedet. Weitere Themen waren der Bürokratieabbau in den Kommunen, die intelligente Verkehrssteuerung und die Fachkräftekampagne LÄND HERE.
Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf 2025/2026 beschlossen. Daneben ging es um die Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen sowie den Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften. Weitere Themen waren die Stärkung der Hochschulen und die Finanzierung des Deutschlandtickets.
picture alliance/dpa | Silas Stein
Innere Sicherheit
Rechtsverordnungen zu Waffen- und Messerverbotszonen verlängert
Der Ministerrat hat die Verlängerung der Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen beschlossen. Die Verbotszonen sind ein Baustein für mehr Sicherheit in Baden-Württemberg.
picture alliance / dpa | Uli Deck
Frühkindliche Bildung
Neuer Landeselternbeirat für Kindertagesbetreuung geplant
Um die Interessen von Eltern auf institutioneller Ebene zu vertreten, plant das Land die Einrichtung eines Landeselternbeirats für Kitas und Kindertagespflege. Der Landeselternbeirat soll aus neun bis höchstens 20 ehrenamtlichen Mitgliedern bestehen.
VM
Klimaschonende Mobilität
Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende
Der KlimaMobilitätsMonitor zeigt Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf und wird quartalsweise aktualisiert. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden.
Das Kabinett hat sich mit Maßnahmen gegen die aktuell kursierenden Tierseuchen befasst und die Errichtung eines Landeselternbeirats für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht. Weiteres Thema war die Forschung im Bereich Lebens- und Gesundheitswissenschaften in der Rhein-Neckar-Region.
picture alliance / Sebastian Gollnow/dpa | Sebastian Gollnow
Tiergesundheit
Land bei Tierseuchenbekämpfung gut aufgestellt
Die Afrikanische Schweinepest und die Blauzungenkrankheit stellen ein hohes Gefahrenpotential für die Tierbestände im Land dar. Baden-Württemberg ist bei der Bekämpfung der Tierseuchen trotz großer Herausforderungen sehr gut aufgestellt und hat die Maßnahmen verstärkt.
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