Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Impfangebot in Baden-Württemberg ist mittlerweile ausreichend verfügbar. Nichtgeimpfte Personen müssen damit rechnen, ab dem 15. September für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten. Damit setzt das Land die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes um.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer Videokonferenz die kommunalen Landesverbände und Vertreter von Land- und Stadtkreisen über die aktuelle Lage bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte und deren Familien informiert.

Als Teil der Holzbau-Offensive des Landes erhält das Landwirtschaftliche Zentrum Baden-Württemberg zwei neue Ställe. Entsprechend des Klimaschutzkonzeptes wird beim Bau des Kälberstalls und des Stalls mit automatischem Melksystem auf den Baustoff Holz und Photovoltaik-Module auf den Dächern gesetzt.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.

Mit neuen Handlungsempfehlungen unterstützt das Land Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Digitalisierung. Die Empfehlungen sind ein Ergebnis des Förderprojekts Digitale Zukunftskommune@bw.

Die 16 Innenminister und -senatoren der Länder sowie der Bundesinnenminister sind sich einig, dass deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Ortskräfte, deren Familienangehörige sowie besonders gefährdete Personengruppen aus Afghanistan schnellstmöglich in Sicherheit gebracht werden müssen.

Gesundheitsminister Manne Lucha bittet den Landes-Behindertenbeirat darum, für Simone Fischer als Nachfolgerin von Stephanie Aeffner zur neuen Landes-Behindertenbeauftragten zu votieren.

Die Behandlungskapazitäten für junge Menschen sollen mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie ausgebaut werden. Das ist das Ergebnis eines Fachgipfels zur psychischen Situation von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie.