Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land stellt weitere Unterstützung für neue Projekte im Rahmen des Förderprogramms KLIMOPASS bereit. KLIMOPASS macht Kommunen widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels.

Für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stehen für den Projektaufruf 2025/2026 333 Millionen Euro bereit. Bis zum 15. Januar 2026 können Kommunen ihr Interesse beim Bund bekunden.

34 Unternehmen haben die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ erhalten. Damit würdigt das Land Betriebe, die den Einsatz ihrer Mitarbeitenden im Ehrenamt unterstützen.

Das Land hat in der Förderperiode 2014 bis 2020 rund 97 Prozent der Mittel des Europäischen Sozialfonds in die Beschäftigungs- und Bildungschancen der Bürgerinnen und Bürger investiert.

Der Preis des D-Ticket JugendBW steigt zum 1. Januar 2026 auf 45 Euro im Monat. Das Ticket wird weiterhin vom Land sowie den Land- und Stadtkreisen gemeinsam gefördert.

Das Innen- und Digitalministerium fördert gemeinsam mit der Digitalakademie@bw den Ausbau des Virtuellen Amts mit 400.000 Euro. Kommunen können sich noch bis zum 15. Dezember 2025 bewerben.

Das Land erwartet 2025 und 2026 Steuermehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro – und kann damit zugesagte Hilfen für die Kommunen absichern.

Im Innenministerium fand die achte zentrale Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg statt. Rund 400 Neueingebürgerte, Ehrengäste und Vertreterinnen oder Vertreter der Einbürgerungsbehörden nahmen daran teil.

Bei einem Vor-Ort-Besuch an der Grundschule Höpfigheim hat Staatssekretärin Sabine Kurtz die Bedeutung gesunder Schulverpflegung und Ernährungsbildung hervorgehoben.

Die Mietpreisbremse im Land soll über das Jahr 2025 hinaus verlängert werden. Das Kabinett hat die dazu notwendige Aktualisierung der Gebietskulisse zur Anhörung freigegeben.