Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg im Rahmen des vom Wirtschaftsministerium initiierten Kongresses „Open Innovation – Digitalisierung der Innovationsprozesse“ dazu aufgerufen, vermehrt auch auf neue Wege zur Dynamisierung des Innovationsgeschehens im Land zu setzen.

Die Landesregierung will E-Lastenräder für Unternehmen, Körperschaften und gemeinnützige Organisationen mit bis zu 2.000 Euro pro Fahrzeug fördern.

Eine wissenschaftliche Evaluation bestätigt den Erfolg des vor zwei Jahren auf den Weg gebrachten Landesförderprogramms „Junge Menschen im öffentlichen Raum – Prävention von riskantem Alkoholkonsum“. Insgesamt standen eine Million Euro für konkrete Projekte der Jugend- und Suchthilfe sowie die Erarbeitung eigener nachhaltiger Präventionskonzepte von Kommunen zur Verfügung.

Das seit Februar 2016 bestehende Förderprogramm „Energieeffiziente Wärmenetze“ soll Investitionen in zukunftsfreundliche Wärmenetze anreizen. Das Programm ist auf sechs Jahre angelegt und hat ein Fördervolumen von insgesamt 8,8 Millionen Euro. Es richtet sich an Kommunen und Investoren, die ein Wärmenetz planen oder sich dabei engagieren wollen. Die ersten drei Zuwendungsbescheide der aktuellen Antragsrunde sind nun versandt.

Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung einem Antrag Baden-Württembergs zur Entlastung der mittelständischen Mineralölwirtschaft zugestimmt. Die vorgesehenen Streichung des Paragrafen 60 Energiesteuergesetz wurde verhindert. Wäre der Paragraf entfallen, hätte es sein können, dass die Mineralölhändler für die jeweilige Steuer hätten aufkommen müssen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk und sein Ministerkollege aus Bayern haben am Rande der Agrarministerkonferenz in Hannover eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Das Ziel ist ein intensiverer Austausch und eine stärkere Vernetzung der Forschungs-, Bildungs- und Beratungseinrichtungen, vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Gartenbau und Weinbau.

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Zentrums für Psychiatrie in Ravensburg-Weißenau hat Gesundheitsminister Manne Lucha auf den Paradigmenwechsel in der Psychiatrie hingewiesen. Nicht Abschottung, sondern Öffnung nach außen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sei notwendiger Bestandteil von Genesung.

Seit 15 Jahren unterstützt das Land mit dem Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ Investitionen von Unternehmen, Kommunen, kirchlichen Einrichtungen und Vereinen in den Klimaschutz. Mit über 125 Millionen Euro an Zuschüssen wurden mehr als 5.500 Vorhaben mit Gesamtinvestitionen von rund 930 Millionen Euro angestoßen. Jetzt wurden die Förderkonditionen noch einmal verbessert.

Ein vom Wirtschaftsministerium mit knapp 4,6 Mio. Euro gefördertes Gemeinschaftsprojekt soll kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land die Potenziale von Cloud Computing erschließen und somit die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Bei Cloud Computing handelt es sich um die Bereitstellung von Ressourcen der Informations- und Kommunikationstechnologie als Service über das Internet.